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Extremismus Zentralrat der Juden zur Versammlungsfreiheit

Erfurt (dpa/th) - Nach dem bundesweit wohl größten Neonazi-Konzert des Jahres unterstützt der Zentralrat der Juden in Deutschland die Forderung des Thüringer Ministerpräsidenten Bodo Ramelow (Linke) nach einem geänderten Versammlungsrecht. «Die Versammlungsfreiheit ist ein hohes Gut, das in einer Demokratie auf jeden Fall geschützt werden muss», sagte Zentralrats-Präsident Josef Schuster am Montag laut Mitteilung. «Zugleich gilt es aber auch, einem Missbrauch dieser Freiheit vorzubeugen und unsere Demokratie zu schützten.» Deshalb teile er Ramelows Auffassung, «dass ein Rechtsrock-Konzert nicht als politische Demonstration bewertet werden sollte, die unter die Versammlungsfreiheit fällt».
Bodo Ramelow (Die Linke). Foto: Martin Schutt/Archiv © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH
Bodo Ramelow (Die Linke). Foto: Martin Schutt/Archiv © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

In der südthüringischen Stadt Themar waren am Samstag rund 6000 Rechte zu einem Rock-Festival zusammengekommen. Das Landratsamt Hildburghausen hatte das Konzert zuvor als kommerzielle Veranstaltung und nicht als politische Versammlung gewertet, war damit jedoch vor zwei Gerichten gescheitert. Ramelow hatte im MDR eine Präzisierung des Versammlungsrechts gefordert, damit «in Zukunft Landratsämter und Genehmigungsbehörden und dann auch in der Folge die entscheidenden Gerichte diese Dinge nicht mehr unter Meinungsfreiheit abtun».

Schuster verwies darauf, dass Verbote allein im Kampf gegen Rechtsextremismus keine Lösung seien. «Solche Konzerte sind jedoch wichtige Events, bei denen Rechtsextremisten sich vernetzen und in ihrer demokratie- und menschenfeindlichen Haltung gegenseitig bestärken», betonte er.

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Zentralrat der Juden zur Versammlungsfreiheit
Erfurt (dpa/th) - Nach dem bundesweit wohl größten Neonazi-Konzert des Jahres unterstützt der Zentralrat der Juden in Deutschland die Forderung des Thüringer Ministerpräsidenten Bodo Ramelow (Linke) nach einem geänderten Versammlungsrecht. «Die Versammlungsfreiheit ist ein hohes Gut, das in einer Demokratie auf jeden Fall geschützt werden muss», sagte Zentralrats-Präsident Josef Schuster am Montag laut Mitteilung. «Zugleich gilt es aber auch, einem Missbrauch dieser Freiheit vorzubeugen und unsere Demokratie zu schützten.» Deshalb teile er Ramelows Auffassung, «dass ein Rechtsrock-Konzert nicht als politische Demonstration bewertet werden sollte, die unter die Versammlungsfreiheit fällt».
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Stetiger Mitgliederschwund der Kirchen

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Die Kirchen in Deutschland klagen über einen stetigen Mitgliederschwund. Religionssoziologe Detlef Pollack meint: Für viele gibt es heutzutage einfach Wichtigeres als Religion. Welche Gründe gibt es für die starke Abkehr von der Kirche?
 Natürlich die Kirchensteuer! Man zahlt viel, bekommt dafür aber sehr wenig...
 Ich kann das überhaupt nicht nachvollziehen, mir ist mein Glaube nach wie vor sehr wichtig.
 Die Kirche hat nach diversen Skandalen einfach keinen sonderlich guten Ruf mehr.
 Wir entfremden uns einfach immer mehr von der Kirche und dem Glauben. Kaum einer erzieht seine Kinder heutzutage noch religiös; lässt sie taufen.
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