27. Juli 2012 Sebastian Keine Kommentare

Samsung: EU-weites Verkaufsverbot für Galaxy Tab 7.7

Samsung Galaxy Tab 7.7
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Aber nicht für das Galaxy Tab 10.1N

Der Unterhaltungselektronik-Konzern Apple konnte erneut einen Teilerfolg gegen Samsung erzielen. Nach dem neuesten Urteil darf Samsung sein Galaxy Tab 7.7 in der gesamten Europäischen Union nicht mehr verkaufen.
 
Apple hatte vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf gegen Samsung und das Galaxy Tab 7.7 geklagt, welches dem Design des iPads zu ähnlich sei und damit das Geschmacksmuster des Apple-Tablets verletze.
 
Das aktuelle Urteil hat das OLG Düsseldorf für die Europäische Union außer Deutschland ausgesprochen. Hierzulande darf das Galaxy Tab 7.7 nach dem Urteil des Landesgerichts Düsseldorf seit dem 24. Oktober 2011 nicht mehr verkauft werden.
 
Keinen Erfolg konnte Apple allerdings beim Versuch verzeichnen, das Galaxy Tab 10.1N in Deutschland zu verbieten. Das Design der Neuauflage des hierzulande nicht mehr verkäuflichen Galaxy Tab 10.1 unterscheide sich ausreichend vom iPad und Apples Geschmacksmuster, so die Richter.

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