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Scholz hat Verständnis für Berliner Mietendeckel

12.06.2019 - Lange Schlangen bei Wohnungsbesichtigungen und hohe Mieten: In Berlin sind deshalb viele auf der Palme. Ein Stopp von Mieterhöhungen in den nächsten fünf Jahren soll aus Sicht der Senatsverwaltung helfen. Finanzminister Scholz findet das gut.

  • In begehrten Wohngegenden ein vertrauter Anblick: Wohnungssuche am Laternenpfahl. Foto: Oliver Berg © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    In begehrten Wohngegenden ein vertrauter Anblick: Wohnungssuche am Laternenpfahl. Foto: Oliver Berg © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

  • Hier wollen alle wohnen: Das inzwischen durchsanierte Szeneviertel Prenzlauer Berg in Berlin. Foto: Jens Kalaene © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Hier wollen alle wohnen: Das inzwischen durchsanierte Szeneviertel Prenzlauer Berg in Berlin. Foto: Jens Kalaene © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

  • Auch Eigentumswohnungen werden rasant teurer. Foto: Tim Brakemeier © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Auch Eigentumswohnungen werden rasant teurer. Foto: Tim Brakemeier © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

  • Mietwohnung: Immer schwieriger zu bekommen - und zu bezahlen: Foto: DB Dieter Assmann © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Mietwohnung: Immer schwieriger zu bekommen - und zu bezahlen: Foto: DB Dieter Assmann © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

  • Die Mieterhöhungen vertreiben immer mehr Menschen aus ihren angestammten Wohnvierteln. Foto: Jens Kalaene © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Die Mieterhöhungen vertreiben immer mehr Menschen aus ihren angestammten Wohnvierteln. Foto: Jens Kalaene © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

  • Wohnungsbesichtigung in Hamburg. Foto: Axel Heimken © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Wohnungsbesichtigung in Hamburg. Foto: Axel Heimken © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

  • Für Normalverdiener nicht mehr bezahlbar: Citynah wohnen im Gründerzeitviertel wie hier im Hamburger Stadtteil Eppendorf. Foto: Axel Heimken © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Für Normalverdiener nicht mehr bezahlbar: Citynah wohnen im Gründerzeitviertel wie hier im Hamburger Stadtteil Eppendorf. Foto: Axel Heimken © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Bundesfinanzminister Olaf Scholz hat Verständnis für den von der Berliner Landesregierung geplanten Mietendeckel. «Man muss über solche Maßnahmen jedenfalls mal nachdenken, um den überhitzten Wohnungsmarkt zu dämpfen», sagte der SPD-Politiker der «Frankfurter Allgemeinen Zeitung».

Die meisten Menschen, auch aus der Mittelschicht, könnten nicht mehr als 8 Euro kalt je Quadratmeter zahlen. «Wenn wir nicht Verhältnisse wie in London wollen, wo selbst Anwälte und Ärzte in Wohngemeinschaften leben, weil sie sich keine eigene Wohnung leisten können, müssen wir dagegen etwas unternehmen.»

Der rot-rot-grüne Berliner Senat will am kommenden Dienstag ein Eckpunktepapier verabschieden, wonach die Mieten fünf Jahre lang nicht erhöht werden dürfen. Der Eigentümerverband Haus und Grund hatte zu Mieterhöhungen in letzter Minute aufgerufen, was nach Angaben des Mieterbunds allerdings nur bis zur ortsüblichen Vergleichsmiete möglich wäre.

Die SPD-Fraktionsvorsitzenden aus Bund und Ländern hatten Anfang Mai einen zeitlich befristeten Mietenstopp für Gebiete mit angespanntem Wohnungsmarkt gefordert. Demnach wären nur Anpassungen an die Inflationsrate erlaubt.

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