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Einigung bei Frauenparkplatz: Neue Schilder in Eichstätt

23.01.2019 - München/Eichstätt (dpa/lby) - Im Streit um Frauenparkplätze auf einem Eichstätter Parkplatz hat sich die Stadt mit dem Kläger geeinigt. Vor dem Verwaltungsgericht München kündigte die oberbayerische Kommune am Mittwoch an, ihre Frauenparkplätze neu zu beschildern. Sie folgt damit der Empfehlung des Gerichts. Die neuen Schilder sollen deutlich zeigen, dass sie lediglich eine Empfehlung sind - also auch Männer ohne Konsequenzen auf Frauenparkplätzen parken dürfen. «Das ist ein Sieg für die Frauenparkplätze in ganz Deutschland», sagte der Verwaltungsdirektor der Stadt Eichstätt, Hans Bittl, im Anschluss.

  • Der Schriftzug «Bayerisches Verwaltungsgericht München» auf einem Schild vor dem Eingang des Verwaltungsgerichts. Foto: Matthias Balk/Archiv © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Der Schriftzug «Bayerisches Verwaltungsgericht München» auf einem Schild vor dem Eingang des Verwaltungsgerichts. Foto: Matthias Balk/Archiv © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Ein 26-Jähriger aus dem Rheinland, der sich bei einem Besuch in Eichstätt von den Frauenparkplätzen diskriminiert fühlte, hatte gegen die Stadt geklagt. Er sah nicht nur Männer, sondern auch Frauen dadurch diskriminiert, weil Frauenparkplätze aus seiner Sicht suggerieren, dass Frauen schwach und besonders schutzbedürftig seien.

Auf die Frage der Diskriminierung ging das Gericht am Mittwoch allerdings nicht ein. Es gehe nur um die Ausgestaltung der Schilder, betonte der Vorsitzende Richter. Stadt und Kläger einigten sich darauf, dass die strittigen Schilder bis Ende Februar abgebaut und ersetzt werden. Die Stadt hatte sich nach der Vergewaltigung einer Frau im Jahr 2016 entschieden, die Frauenparkplätze auszuweisen.

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