Diese Seite benötigt Javascript! Bitte aktivieren Sie Javascript für eine korrekte Darstellung.

Gericht verhandelt über Fahrverbote in Ruhrgebietsstädten

15.11.2018 - Gelsenkirchen (dpa) - Vor dem Verwaltungsgericht Gelsenkirchen geht es heute um Diesel-Fahrverbote in den Ruhrgebietsstädten Gelsenkirchen und Essen. Anlass sind weitere Klagen der Umweltschutzorganisation Deutsche Umwelthilfe. Der Verein will erreichen, dass Fahrverbote für ältere Dieselfahrzeuge als Maßnahmen in die entsprechenden Luftreinhaltepläne aufgenommen werden. Sein Ziel ist die Einhaltung des Grenzwerts für das gesundheitsschädliche Stickstoffdioxid (NO2). «Das Gericht wird zu entscheiden haben, ob und gegebenenfalls in welcher konkreten Form Fahrverbote als rechtlich zulässige Maßnahme in Betracht kommen», teilte das Gericht mit. Eine Entscheidung noch am Donnerstag ist wahrscheinlich.

  • Umweltschützer demonstrieren vor Beginn einer Verhandlung über Diesel-Fahrverbote vor einem Gericht. Foto: Jens Büttner/Archiv © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Umweltschützer demonstrieren vor Beginn einer Verhandlung über Diesel-Fahrverbote vor einem Gericht. Foto: Jens Büttner/Archiv © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Die Deutsche Umwelthilfe hat in Sachen Luftreinhaltung bereits mehrere Urteile erwirkt. Zuletzt hatte das Verwaltungsgericht Köln in der vergangenen Woche entschieden, dass Köln und Bonn 2019 in zwei Schritten - im April und September - Fahrverbote einführen sollen. Das Urteil ist aber noch nicht rechtskräftig.

Schließen

Aus Sicherheitsgründen werden Sie nach 30 Minuten Inaktivität vom System abgemeldet.

Um das zu verhindern, werden Sie bitte vor Ende dieses Zeitraums wieder aktiv.

Nach erfolgtem Logout können Sie sich erneut anmelden.
Aus Sicherheitsgründen wurden Sie nach 30 Minuten Inaktivität vom System abgemeldet. Bitte loggen Sie sich erneut ein.

Homepage aktualisieren