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Ministerin: EU-Klimaziele für Autobranche nachjustierbar

10.10.2018 - Stuttgart/Luxemburg (dpa/lsw) - In der Diskussion um strengere Klimaziele für die Autoindustrie in der EU hat Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut (CDU) für mehr Spielraum geworben. Die baden-württembergische Wirtschaftsministerin sprach sich für eine Revisionsklausel aus. Damit könnte der ursprüngliche Vorschlag der EU-Kommission bei Bedarf noch nachjustiert werden, sollte der Umbau zu mehr E-Mobilität besser laufen als erwartet, sagte Hoffmeister-Kraut am Mittwoch in Stuttgart. «Wenn wir 2020 oder 2025 sehen, dass die Entwicklung besser läuft als wir denken, können wir die Grenzwerte für 2030 immer noch ambitionierter gestalten.»

  • Nicole Hoffmeister-Kraut, Wirtschafts- und Arbeitsministerin von Baden-Württemberg, spricht bei einem Interview. Foto: Bernd Weissbrod/Archiv © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Nicole Hoffmeister-Kraut, Wirtschafts- und Arbeitsministerin von Baden-Württemberg, spricht bei einem Interview. Foto: Bernd Weissbrod/Archiv © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Am späten Dienstagabend hatten sich die EU-Staaten darauf geeinigt, dass Neuwagen im Jahr 2030 durchschnittlich 35 Prozent weniger Kohlendioxid ausstoßen sollen als 2020. Diese Position soll nun mit dem Europaparlament verhandelt werden. Der Vorschlag der EU-Kommission hatte keine Mehrheit gefunden. Diese hatte ursprünglich nur eine Minderung um 30 Prozent gegenüber 2020 vorgeschlagen - ein Wert, den die deutsche Autoindustrie als machbar erachtete. Nach den Worten von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ist in der Einigung der EU-Staaten für 2023 eine Revisionsklausel angedacht.

«Wir müssen die Automobilhersteller mit Blick auf dieses Ziel fordern, wir dürfen sie aber nicht überfordern», mahnte Hoffmeister-Kraut. Die Gefahr eines massiven Verlusts von Arbeitsplätzen müsse mit dem Bemühen um mehr Klimaschutz abgewogen werden. Die Wirtschaftsministerin forderte außerdem, neue Technologien einzubeziehen. So müssten bei der Flottenregulierung der Hersteller auch synthetische Kraftstoffe berücksichtigt werden, die aus erneuerbaren Energien gewonnen werden.

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