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Museveni gewinnt Präsidentenwahl in Uganda

16.01.2021 - Zum sechsten Mal darf der ugandische Präsident Museveni fünf Jahre lang regieren. Sein Wahlsieg ist umstritten, der Oppositionelle Bobi Wine spricht von Betrug.

  • Anhänger des ugandischen Präsidenten Museveni feiern, nachdem dieser zum Sieger der Präsidentschaftswahlen erklärt wurde. Foto: Jerome Delay/AP/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Anhänger des ugandischen Präsidenten Museveni feiern, nachdem dieser zum Sieger der Präsidentschaftswahlen erklärt wurde. Foto: Jerome Delay/AP/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Ugandas Langzeitherrscher Yoweri Museveni hat die Präsidentenwahl in dem ostafrikanischen Land nach offiziellen Angaben klar gewonnen. Nach Angaben der Wahlkommission holte der 76-Jährige 58,64 Prozent der Stimmen.

Sein Herausforderer Bobi Wine, ein 38 Jahre alter Popstar und Abgeordneter, kam bei der Wahl am Donnerstag auf 34,83 Prozent, wie die Wahlbehörde am Samstag bekannt gab, Letzterer sprach von «weit verbreitetem Betrug» bei der Wahl.

Wine, der mit bürgerlichem Namen Robert Kyagulanyi heißt, war als Hoffnungsträger einer jungen Generation ins Rennen gegangen, die von schlechter Regierungsführung, Korruption und schleppendem Fortschritt frustriert ist. Ihm waren in einer freien und fairen Wahl gute Siegeschancen eingeräumt worden.

Museveni ist in Uganda seit 35 Jahren an der Macht. Er ließ die Verfassung ändern, um abermals antreten zu können. Der Wahlkampf war von Spannung und Gewalt überschattet. Das Internet war am Wahltag weitgehend eingeschränkt, soziale Medien wurden bereits Anfang der Woche gesperrt. Wine sagte, dass Soldaten seine Residenz in Kampala am Freitagabend durchsucht hätten.

Museveni warnte die Opposition am Samstag vor Versuchen, nach seiner Wiederwahl «Chaos zu verursachen» - Sicherheitskräfte würden diese entschlossen niederschlagen. «Niemand wird hier Chaos verursachen, weil wir jeden brechen werden, der es versucht, denn das ist kein Spaß.» Der Generalsekretär von Wines Partei National Unity Platform (NUP), David Rubongoya, sagte der dpa, dass Sicherheitskräfte damit begonnen hätten, NUP-Mitglieder und Unterstützer zu verhaften.

Neben dem Präsidenten wählten die Ugander auch ein neues Parlament. In dem eigentlich stabilen und friedlichen Land mit 44 Millionen Einwohnern gibt es seit Monaten Spannungen. Sicherheitskräfte gingen immer wieder gegen Oppositionsanhänger und -kandidaten vor. Dutzende Menschen starben bei Protesten im November. Am Samstag war es in Kampala ruhig. Die Bürger waren angewiesen worden, zu Hause zu bleiben, und Sicherheitskräfte patrouillierten die Straßen.

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