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Erneut demonstrieren Tausende gegen Urheberrechtsreform

05.03.2019 - Berlin (dpa/bb) - Erneut haben in Berlin Tausende Menschen gegen die geplante EU-Urheberrechtsreform und sogenannte Upload-Filter demonstriert. Sie zogen am Dienstagabend mit Transparenten und Trillerpfeifen vor die CDU-Zentrale. Die Polizei sprach von Teilnehmern im unteren Tausenderbereich.

  • Eine Demonstrantin hält ein Schild mit der Aufschrift «Error 404 Demokratie not found» in den Händen. Foto: Monika Skolimowska © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Eine Demonstrantin hält ein Schild mit der Aufschrift «Error 404 Demokratie not found» in den Händen. Foto: Monika Skolimowska © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Zu der «Spontan-Demo» hatten die Initiatoren der Kampagne «Rettung des Internets» aufgerufen, nachdem bekanntgeworden war, dass die konservative europäische Parteienfamilie EVP eine vorgezogene Abstimmung über die Reform plane. Dem widersprach EVP-Fraktionschef Manfred Weber (CSU) am Dienstagabend in der ARD. Man werde nicht darauf dringen, bereits in der kommenden Woche im EU-Parlament abzustimmen, sagte er. Die Abstimmung finde Ende März statt.

Unterhändler des Parlaments und der EU-Staaten hatten sich Mitte Februar auf eine Urheberrechtsreform geeinigt. Diese sieht unter anderem ein Leistungsschutzrecht für Presseverlage sowie - in Artikel 13 - deutlich mehr Pflichten zum Urheberrechtsschutz für Plattformen wie YouTube vor. Kritiker befürchten durch die Upload-Filter eine Zensur im Internet. Bereits am vergangenen Samstag hatten rund 3500 Menschen gegen die Reform in Berlin demonstriert.

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