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EuGH soll über YouTube-Haftung entscheiden

13.09.2018 - Karlsruhe (dpa) - Die Frage, inwieweit Internet-Plattformen wie YouTube für Urheberrechtsverletzungen ihrer Nutzer haften, wird zum Fall für den Europäischen Gerichtshof (EuGH). Die obersten deutschen Zivilrichter am Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe urteilten am Donnerstag noch nicht abschließend über eine Klage des Hamburger Musikproduzenten Frank Peterson. Stattdessen setzten sie das Verfahren aus, um etliche Fragen in Luxemburg klären zu lassen. Damit geht der nun schon zehn Jahre währende Streit wegen mehrerer Titel der Sängerin Sarah Brightman in eine weitere Runde. (Az. I ZR 140/15)

  • Ein Mann geht über das Gelände vom Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH). Foto: Geert Vanden Wijngaert/Archiv © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Ein Mann geht über das Gelände vom Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH). Foto: Geert Vanden Wijngaert/Archiv © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

YouTube versteht sich als technische Plattform und sieht vor allem seine Nutzer in der Verantwortung. Peterson meint, dass ein Unternehmen, das mit hochgeladenen Inhalten Geld verdient, auch für Verstöße gegen das Urheberrecht geradestehen und Schadenersatz zahlen muss. Weil das Urheberrecht in der EU vereinheitlicht ist, soll darüber nun der EuGH entscheiden. Das passiert nach der aktuellen Rechtslage. Die EU ist gerade dabei, sich ein neues Urheberrecht zu geben, das Internet-Plattformen stärker in die Pflicht nehmen soll.