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Steinmeier zu Besuch in Südwestpfalz

22.10.2018 - Der Bundespräsident erlebt die Südwestpfalz als Region im Wandel. Ehemalige US-Kasernen werden zivil genutzt. Kleinere Orte profilieren sich landesweit als Touristenziele. Doch sorglos ist das Gebiet nahe der Grenze zu Frankreich längst nicht.

  • Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier winkt in die Kamera. Foto: Ralf Hirschberger/Archiv © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier winkt in die Kamera. Foto: Ralf Hirschberger/Archiv © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Zweibrücken (dpa/lrs) - Bei einem Besuch in der Südwestpfalz hat sich Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier über den Strukturwandel in der Region an der Grenze zu Frankreich informiert. Steinmeier traf in Zweibrücken zunächst die Führung eines IT-Unternehmens und die Leitung der Hochschule Kaiserslautern, Standort Zweibrücken. Begleitet wurde er von Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD).

Politiker sollten nicht immer nur in Ballungsräume reisen, sagte Steinmeier. «Zukunft wird in der Region gemacht. Das sollte man mehr wertschätzen.» Ländlicher Raum werde oft gleichgesetzt mit Postkartenidylle einerseits und abgehängt sein andererseits. «Beides ist grundfalsch. Regionen haben Perspektive.» Er glaube nicht, dass die Deutschen Zukunftsangst hätten. «Sonst sähe unser Land anders aus.»

Auf dem Programm stand am Montag unter anderem eine Diskussion mit Hochschulpräsident Hans-Joachim Schmidt über die zivile Nutzung ehemaliger US-Stützpunkte. «Für unsere Hochschule ist der Besuch eine ganz außergewöhnlich große Ehre», sagte Schmidt vor dem Treffen.

Das IT-Unternehmen Comlet und die Hochschule nutzen nach dem Abzug der US-Armee die ehemalige Kaserne als Wissenschafts- und Firmenstandort. Auch Vertreter von Zweibrücker Wirtschaftsverbänden waren zur Diskussion über Konversion eingeladen. Der Begriff beschreibt die öffentliche Verwendung früherer Militärareale.

«Rheinland-Pfalz war sehr von Konversion betroffen. Dieses Areal ist ein gutes Beispiel für den gelungenen Umbruch», meinte Dreyer. «Hier wurden Arbeitsplätze geschaffen mit der eigenen Kraft des Bundeslandes.»

Vertreter der regionalen Wirtschaft äußerten in einer Diskussion mit Steinmeier die Hoffnung, weitere Unternehmen etwa im Bereich Automotive ansiedeln zu können. Sie bedauerten, dass der Flughafen Zweibrücken nicht stärker genutzt werde.

Steinmeier war im etwa 40 Kilometer entfernten Ramstein (Kreis Kaiserslautern) gelandet und dann nach Zweibrücken gefahren. Als bisher letzter Bundespräsident hatte Horst Köhler vor elf Jahren die Rosenstadt besucht. Zusammen mit seiner Ehefrau Eva Luise nutzte Köhler die Reise damals auch in der Fußgängerzone zum Bad in der Menge. Steinmeiers Visite trägt hingegen eher den Charakter eines knapp getakteten Informationsbesuchs. Mehr als 100 Polizisten sind beim Aufenthalt des Staatsoberhauptes im Einsatz.

Von Zweibrücken aus fuhr der langjährige Außenminister in drei benachbarte Dörfer und machte sich dort über die Versorgung im ländlichen Raum kundig. Dazu besuchte er einen Dorfladen in Großsteinhausen und eine Grundschule in Bottenbach. Zum Abschluss traf er in Rumbach Ehrenamtliche aus der Region.

«Es geht mir bei diesen Reisen vor allem um den Abbau der Klischees über ländlichen Raum», sagte Steinmeier. «Beim Wandel in den Regionen geht es nicht darum, Vergangenes zu beklagen, sondern in die Zukunft zu investieren.» Dreyer plädierte dafür, Menschen beim Wandel nicht alleine zu lassen.

Viele ländliche Gebiete stehen durch Strukturwandel und eine alternde Bevölkerung sowie durch Globalisierung und Digitalisierung vor besonderen Herausforderungen. Immer wieder werden eine schmale ärztliche Versorgung sowie eine wackelige Mobilfunkverbindung und die Unterfinanzierung des Gemeindehaushalts als Sorgen genannt. Die drei Ortsbürgermeister der Dörfer hatten vor dem Treffen gesagt, sie wollten mit Steinmeier über konkrete Punkte sprechen. «Wir sind stolz, eine solche Persönlichkeit wie den Bundespräsidenten in unserem Dorf begrüßen zu dürfen», sagte etwa Volker Schmitt aus Großsteinhausen. Doch er wolle dem Staatsoberhaupt auch etwas mit auf den Weg geben. «Herr Steinmeier sollte sich dafür einsetzen, dass Entscheider die finanzielle Lage der Kommunen stärken und die kleinen Gemeinden nicht vergessen», appellierte Schmitt. Steinmeier war bereits im März in Rheinland-Pfalz. Auch damals traf er Ehrenamtliche. Das Freiwilligenamt war dem Bundespräsidenten stets ein besonderes Anliegen - bereits bei seiner Vereidigung im März 2017 sagte er im Bundestag darüber: «Es sind viele Millionen in unserem Land, die sich um mehr kümmern als nur sich selbst; die Verantwortung übernehmen für die Nachbarschaft, das Dorf, die Region; die helfen, wo Hilfe nötig ist. Nichts ist wertvoller als das, und das macht mich so stolz auf unser Land und seine Menschen.»

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