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Verband: Städte haben Nachholbedarf bei Digitalangeboten

26.02.2020 - Online-Behördengänge sind in Deutschland oft noch etwas Besonderes - dabei müssen sie bis 2022 bei vielen Anliegen möglich sein. Nun wird dazu eine neue Studie vorgestellt.

  • Hinweisschild für die Terminvergabe in einem Bürgeramt in Berlin. Foto: Wolfgang Kumm/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Hinweisschild für die Terminvergabe in einem Bürgeramt in Berlin. Foto: Wolfgang Kumm/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Dokumente und Ausweise beantragen, Termine vereinbaren, den Hund anmelden - in vielen deutschen Städten geht so etwas noch nicht online. Die Digitalisierung der Verwaltung komme nur mühsam voran, kritisierte der Eigentümerverband Haus und Grund.

Zwischen den 100 größten Städten zögen sich digitale Gräben. Das zeige eine Untersuchung im Auftrag des Verbands.

«Kommunale Dienstleistungen online nutzen zu können, ist offenbar bei weitem noch keine Selbstverständlichkeit - schon gar nicht über die gesamte Bandbreite», sagte Haus- und Grund-Präsident Kai Warnecke. «Viele Städte und Gemeinden haben erheblichen Nachholbedarf, um im Standortwettbewerb nicht den Anschluss zu verlieren.»

Die Lobbyorganisation hat die Webauftritte der Kommunen durch IW Consult untersuchen lassen, das Beratungsunternehmen des arbeitgebernahen Instituts der deutschen Wirtschaft Köln. Zum dritten Mal wurde auch die Belastung der Bürger durch die Müllgebühren, Abwassergebühren und die Grundsteuer untersucht.

Dabei waren in den vergangenen Jahren schon große Unterschiede offenbar geworden. Der Verband kommunaler Unternehmen, der auch städtische Abfall- und Stadtreinigungsbetriebe vertritt, kritisierte jedoch, die Studie entwerfe kein realistisches Bild und vergleiche Äpfel mit Birnen.

Deutschland hinkt den meisten EU-Staaten in Sachen digitale Behördengänge deutlich hinterher, wie ein Bericht der EU-Kommission schon im vergangenen Jahr deutlich machte. Nicht einmal jeder zweite deutsche Internetnutzer nutzt demnach Formen des E-Government, im EU-Schnitt sind es fast zwei Drittel.

Um gegenzusteuern, hat der Bundestag 2017 das Onlinezugangsgesetz verabschiedet. Es soll dafür sorgen, dass Bürger und Unternehmen ihre Anliegen bei der Verwaltung bis spätestens 2022 online erledigen können.

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