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EU-Minister beraten Einigungschancen beim Brexit

15.10.2019 - Viel Zeit bleibt nicht mehr, um den harten Brexit am 31. Oktober zu verhindern. Bevor die Verhandlungen in die nächste Runde mit dem EU-Gipfel am Donnerstag gehen, kommen Vertreter der 27 EU-Staaten in Luxemburg vorab zu Beratungen zusammen.

  • Die Nationalflagge des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland, weht vor dem Zifferblatt des Queen Elizabeth Tower, in dem sich die als «Big Ben» bekannte Glocke befindet, die zu den «Houses of Parliament»...

    Die Nationalflagge des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland, weht vor dem Zifferblatt des Queen Elizabeth Tower, in dem sich die als «Big Ben» bekannte Glocke befindet, die zu den «Houses of Parliament» gehört. Foto: Alastair Grant/AP/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Die 27 bleibenden EU-Staaten beraten in Luxemburg die Chancen für eine Brexit-Einigung mit Großbritannien. Chefunterhändler Michel Barnier will den Europaministern berichten, ob man bei den intensiven Verhandlungen seit Samstag einer Lösung näher gekommen ist.

Letztlich geht es um die Frage, ob beim EU-Gipfel ab Donnerstag eine Vereinbarung über einen geregelten Austritt Großbritanniens am 31. Oktober gelingen könnte. Andernfalls dürfte erneut über eine Fristverlängerung geredet werden.

Verhandelt wird über eine Änderung des schon 2018 vereinbarten Austrittsvertrags. Dieser regelt die wichtigsten Fragen der Trennung und sieht nach dem Brexit eine Übergangsfrist bis Ende 2020 vor, in der sich praktisch nichts ändern würde. Hauptstreitpunkt ist die Garantieklausel für eine offene Grenze zwischen dem EU-Staat Irland und dem britischen Nordirland, der sogenannte Backstop. Der britische Premierminister Boris Johnson will sie streichen und hat eine Ersatzlösung vorgeschlagen. Die EU sieht Kompromisschancen, doch um Details wird seit Tagen gerungen.

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