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US-Zölle auf Autoimporte kein Thema mehr

17.01.2020 - Die 2019 von der US-Regierung angedrohten Strafzölle auf Autoimporte aus der Europäischen Union sind inzwischen kaum mehr ein Thema. Das sagte EU-Handelskommissar Phil Hogan nach mehrtägigen Gesprächen mit Vertretern der US-Regierung. Das Thema «wurde kaum erwähnt», sagte er.

  • «Ich denke, dass sollten gute Neuigkeiten für Deutschland sein», sagte Phil Hogan in Richtung deutsche Autoindustrie. Foto: Virginia Mayo/AP/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    «Ich denke, dass sollten gute Neuigkeiten für Deutschland sein», sagte Phil Hogan in Richtung deutsche Autoindustrie. Foto: Virginia Mayo/AP/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

In Richtung deutsche Autoindustrie, die solche Zölle hart getroffen hätten, sagte er: «Ich denke, dass sollten gute Neuigkeiten für Deutschland sein.» Hogan war in Washington unter anderem mit seinem US-Kollegen Robert Lighthizer, Finanzminister Steven Mnuchin, US-Präsident Donald Trumps Wirtschaftsberater Larry Kudlow sowie mehreren Senatoren und Abgeordneten zusammengetroffen.

In Bezug auf Medienberichte, wonach die USA jüngst erneut mit Autozöllen gedroht haben sollen, um EU-Länder zu einem härteren Kurs gegenüber dem Iran zu zwingen, sagte Logan, er wisse nichts davon. In seinen Gesprächen in Washington sei das Thema nicht aufgekommen.

Die US-Regierung hatte im vergangenen Jahr unter Anführung von Gründen der nationalen Sicherheit mit Strafzöllen von 25 Prozent auf Autoimporte gedroht. Die Frist zu deren Ankündigung im November ließ Washington aber ohne Erklärung verstreichen.

Die EU hatte erklärt, im Fall der Verhängung der Zölle ebenfalls zusätzliche Importgebühren einzuführen. Damit drohte ein eskalierender Handelskonflikt der beiden Riesen - die EU und die USA tauschten 2018 Waren und Dienstleistungen im Wert von rund 1,3 Billionen US-Dollar aus.

Bei seinen Gesprächen in Washington wurden auch strittige Themen wie Frankreichs Digitalsteuer erörtert, wegen der die US-Regierung mit Strafzöllen droht, wie Hogan erklärte. Die EU werbe weiter für eine internationale Lösung im Rahmen der OECD, sagte Hogan. Auch der Streit um Subventionen für die Flugzeugbauer Airbus und Boeing spielte demnach eine Rolle. Die US-Regierung hat in der Sache infolge einer Entscheidung der Welthandelsorganisation (WTO) Zölle verhängt. Die EU hat daher «keine andere Wahl», als auch Zölle zu verhängen, sobald die WTO in den kommenden Monaten ihre Entscheidung zu Boeing-Subventionen bekanntgeben werde, sagte Logan. Brüssel ziehe aber weiter eine Verhandlungslösung mit Washington vor, sagte er.

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