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Impeachment-Ermittlungen: US-Demokraten können Zeugin hören

11.10.2019 - Trotz der Blockadehaltung des Weißen Hauses können die US-Demokraten in ihren Untersuchungen für ein mögliches Amtsenthebungsverfahren gegen Präsident Donald Trump eine wichtige Zeugin hören.

  • US-Präsident Donald Trump reagiert mit immer derberen Beschimpfungen auf das drohende Verfahren zur Amtsenthebung. Foto: Carolyn Kaster/AP/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    US-Präsident Donald Trump reagiert mit immer derberen Beschimpfungen auf das drohende Verfahren zur Amtsenthebung. Foto: Carolyn Kaster/AP/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

  • Über die Frontfrau der Demokraten, die Vorsitzende des Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, sagte Trump, sie sei entweder «wirklich dumm», «nicht mehr ganz richtig» oder unehrlich. Foto: Andrew Harnik/AP/dpa © dpa - Deutsche...

    Über die Frontfrau der Demokraten, die Vorsitzende des Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, sagte Trump, sie sei entweder «wirklich dumm», «nicht mehr ganz richtig» oder unehrlich. Foto: Andrew Harnik/AP/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

  • US-Präsident Donald Trump und sein ukrainischer Amtskollege Wolodymyr Selenskyj in New York. Foto: Evan Vucci/AP/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    US-Präsident Donald Trump und sein ukrainischer Amtskollege Wolodymyr Selenskyj in New York. Foto: Evan Vucci/AP/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

  • Donald Trumps persönlicher Anwalt Rudolf Giuliani (l.) hat Vorladungen von drei Ausschüssen im US-Repräsentantenhaus erhalten. Foto: Peter Foley/epa/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Donald Trumps persönlicher Anwalt Rudolf Giuliani (l.) hat Vorladungen von drei Ausschüssen im US-Repräsentantenhaus erhalten. Foto: Peter Foley/epa/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

  • Die redigierte Version der Beschwerde eines Whistleblowers, die die Ukraine-Affäre ins Rollen brachte. Foto: Wayne Partlow/AP/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Die redigierte Version der Beschwerde eines Whistleblowers, die die Ukraine-Affäre ins Rollen brachte. Foto: Wayne Partlow/AP/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Die ehemalige US-Botschafterin in der Ukraine, Marie Yovanovitch, kam am Freitag einer entsprechenden Vorladung nach und erschien im Kongress, wie auf Fernsehbildern zu sehen war. Die Anhörung ist nicht öffentlich.

Die Demokraten im Repräsentantenhaus erhoffen sich von der Aussage Erkenntnisse für ihre Untersuchungen für ein Amtsenthebungsverfahren gegen Trump. Sie werfen Trump vor, die Macht seines Amtes missbraucht zu haben, damit sich eine ausländische Regierung zu seinen Gunsten in den Wahlkampf einmischt. Es geht um Ermittlungen, die Trumps politischen Rivalen, dem Demokraten Joe Biden, schaden könnten.

Das Weiße Haus verweigert jede Kooperation bei den Untersuchungen. Das Außenministerium hatte diese Woche den US-Botschafter bei der Europäischen Union, Gordon Sondland, angewiesen, seiner Vorladung nicht nachzukommen. Yovanovitch habe eine solche Anweisung ebenfalls bekommen, sei daraufhin aber unter Strafandrohung vorgeladen worden, erklärten die Vorsitzenden der drei ermittelnden Ausschüsse.

Am Freitag teilte Sondlands Anwalt mit, der Diplomat werde ebenfalls trotz der Anweisung des Außenministeriums kommende Woche im Kongress aussagen. Auch er war unter Strafandrohung dazu aufgefordert worden.

Die US-Regierung hatte Yovanovitch im Mai verfrüht von ihrem Posten abberufen. Nach Medienberichten soll sie sich gegen Anstrengungen von Trumps persönlichen Anwalt Rudy Giuliani gestellt haben, die Ukraine zu Informationen über Biden zu drängen.

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