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OECD warnt vor nationalen Alleingängen bei Digitalsteuer

22.02.2020 - Die Industrieländer-Organisation OECD warnt vor nationalen Alleingängen für eine Digitalsteuer. «Stoppt ein Ausufern, stoppt eine Kakophonie einseitiger Maßnahmen», forderte Generalsekretär Ángel Gurría beim Treffen der Finanzminister der Top-Wirtschaftsmächte (G20) in Riad (Saudi-Arabien).

  • Logos für Apps von Google, Amazon und Facebook auf dem Display eines Smartphones. - Seit Jahren werden in der Politik vielfach schärfere Steuerregelungen für große Digitalkonzerne gefordert. Foto: Stefan Jaitner/dpa...

    Logos für Apps von Google, Amazon und Facebook auf dem Display eines Smartphones. - Seit Jahren werden in der Politik vielfach schärfere Steuerregelungen für große Digitalkonzerne gefordert. Foto: Stefan Jaitner/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Nationale Digitalsteuern führten unweigerlich zu Spannungen im Handel und könnten starke Auswirkungen auf die Weltwirtschaft haben.

Unter Führung der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) arbeiten zahlreiche Staaten derzeit an einer internationalen Steuerreform. Durch eine globale Mindestbesteuerung soll Flucht in Steueroasen unattraktiver werden, außerdem sollen große Digitalkonzerne stärker zur Kasse gebeten werden.

Weil die Reform international kaum vorankam, haben mehrere Länder wie Frankreich und Spanien zuletzt eigene Digitalsteuern eingeführt. Nachdem die USA mit Strafzöllen drohten, setzten sie diese jedoch bis Jahresende aus. Deswegen drängt Finanzminister Olaf Scholz (SPD) nun auf eine schnelle internationale Einigung bis Jahresende.

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