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Merz setzt auf Sicherheit, Patriotismus und das Thema Umwelt

19.11.2018 - Friedrich Merz bringt sich im Kampf um den CDU-Vorsitz in Stellung. Bei «Anne Will» besetzt der frühere Bundestagsfraktionschef klassische Themen der AfD und den Grünen. Sicherheit, Patriotismus und Umwelt müssen mit der CDU verbunden werden.

  • Friedrich Merz in der Sendung «Anne Will» zum Thema «Das gespaltene Land - wer sorgt für Zusammenhalt?». Foto: Wolfgang Borrs/NDR © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Friedrich Merz in der Sendung «Anne Will» zum Thema «Das gespaltene Land - wer sorgt für Zusammenhalt?». Foto: Wolfgang Borrs/NDR © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Der Bewerber für den CDU-Vorsitz, Friedrich Merz, will einstige Wähler seiner Partei mit einem klareren umweltpolitischen Profil von den Grünen zurückgewinnen. «Wir haben das versäumt. Wir haben das falsch gemacht», sagt der frühere Bundestagsfraktionschef am Sonntagabend in der ARD-Sendung «Anne Will».

Die Grünen hätten inzwischen die größten Erfolge in den noblen Elbvororten Hamburgs und nicht mehr in der Mitte des Ruhrgebietes. «Das sind ja identische Wählergruppen, die zwischen uns und den Grünen hin und her gehen. Warum sind die bei ihnen und nicht bei uns? Die Frage muss ich für uns beantworten», sagte er. «Wir müssen ein besseres und klares Profil in den Themen der Umweltpolitik haben. Wir müssen klar sagen zum Beispiel, die Bemühungen um CO2-Reduktion sind nicht besonders erfolgreich. Wir erreichen die Ziele nicht, obwohl wir viele Anstrengungen unternehmen, aber wir erreichen sie offenkundig nicht. Das ist ein Glaubwürdigkeitsproblem für die Union.»

Daneben nannte er drei weitere Themenkomplexe, die die CDU für sich besetzen müsse: «Es muss, darf kein Zweifel daran bestehen, dass die CDU/CSU die Partei des Rechtsstaats und der inneren Sicherheit ist. Wir müssen diejenigen auch in der Partei zuhause haben und sich zu Hause fühlen lassen, die die nationale Identität dieses Landes, die einen gesunden Patriotismus für dieses Land für richtig halten. Wir müssen die Europapartei sein.»

Zugleich verwahrte sich Merz gegen den Vorwurf, die Partei nach rechts rücken zu wollen. «Ich habe nicht davon gesprochen nach rechts zu gehen, und es wird die CDU auch nicht nach rechts gehen», erklärte er. «Sondern ich möchte diejenigen zurückgewinnen, die Zweifel daran haben, dass die Union die Staatspartei der Bundesrepublik Deutschland ist. Das hat mit rechts und links nichts zu tun.»

Merz bewirbt sich ebenso wie CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer und Gesundheitsminister Jens Spahn sowie weitere eher unbekannte Kandidaten um die Nachfolge von Kanzlerin Angela Merkel an der Spitze der CDU. Die Entscheidung fällt auf einem Parteitag Anfang Dezember.

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