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Pornografie-Vorwürfe: Verfahren gegen Twitter

12.12.2019 - Eine der deutschen Medienanstalten hat gegen Twitter ein förmliches Verfahren eingeleitet, weil die Plattform pornografische Inhalte frei zugänglich gemacht haben soll.

  • Die Twitter-App auf dem Bildschirm eines Smartphones. Foto: Martti Kainulainen/Lehtikuva/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Die Twitter-App auf dem Bildschirm eines Smartphones. Foto: Martti Kainulainen/Lehtikuva/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Twitter habe sich mit Hinweis auf irisches Recht geweigert, Nutzerprofile zu löschen oder zu sperren, die Fotografien oder Videos mit sexuellen Handlungen zeigen, teilte die Medienanstalt Hamburg/Schleswig-Holstein in Norderstedt mit. Es handele sich um Profile, die sexuelle Dienstleistungen und Produkte bewerben würden und die Kindern und Jugendlichen frei zugänglich seien. Die Medienanstalten sind in Deutschland unter anderem für den Jugendmedienschutz zuständig.

Twitter sei als Hostprovider bei Erkennen pornografischer Inhalte für deren Entfernung verantwortlich, heißt es in der Mitteilung. Sollte Twitter die Nutzerprofile nicht löschen oder sperren, so werde die Medienanstalt das Verfahren weiterführen mit dem Ziel eines Bußgeldes und einer Untersagung, eventuell mit Hilfe der irischen Aufsichtsbehörden. Twitter begehe nach dem Jugendmedienschutz-Staatsvertrag eine Ordnungswidrigkeit und mache sich zudem strafbar. Von Twitter war zunächst keine Stellungnahme erhältlich.

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