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Berg-Karabach: Armenien wendet sich an Moskau

31.10.2020 - Armenien und Aserbaidschan haben einen neuen Anlauf genommen, um den Konflikt im Südkaukasus zu entschärfen. Doch die Kämpfe gehen weiter. Armenien bittet Russland um Unterstützung. Was antwortet Moskau?

  • Trotz verschiedener Anläufe dauert der Konflikt in Berg-Karabach weiter an. Foto: Uncredited/AP/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Trotz verschiedener Anläufe dauert der Konflikt in Berg-Karabach weiter an. Foto: Uncredited/AP/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Ungeachtet neuer Verhandlungen über eine friedliche Lösung des Konflikts um Berg-Karabach gehen die Kämpfe in der Südkaukasus-Region unvermindert weiter. Die Behörden dort meldeten am Samstag einen Beschuss der Hauptstadt Stephanakert und der Stadt Schuschi.

Die Behörden machten Aserbaidschan dafür verantwortlich. Bei Twitter verbreitete Fotos zeigten zerstörte Fenster und Türen eines Hauses. In Stephanakert seien ein Markt und ein Wohnhaus angegriffen, in Schuschi Bewohner verletzt worden, hieß es.

Der armenische Regierungschef Nikol Paschinjan bat nach Angaben seines Außenministeriums in der Hauptstadt Eriwan den russischen Präsidenten Wladimir Putin brieflich um «dringende Konsultationen» über eine mögliche Unterstützung Russlands. Paschinjan verwies demnach darauf, dass die Kämpfe in Berg-Karabach immer näher an die armenische Grenze heranrückten. Zudem seien «Terroristen» aus dem Nahen Osten in die Kampfhandlungen verwickelt.

Russland hat in Armenien eine Militärbasis. Ein Vertrag regelt, in welchen Fällen Moskau seinen Verbündeten bei einer Bedrohung unterstützt. Das Außenministerium in Moskau erklärte den Angaben zufolge, Russland werde vertragsgemäß «alle notwendige Hilfe leisten», sollten sich die Kämpfe auf armenisches Gebiet verlagern.

Präsident Ilham Aliyev sagte der ARD, er erwarte nicht, dass sich «ein drittes Land» einmische. «Wir wüssten auch nicht, welches Land sich einmischen könnte, denn die Länder um uns herum sind unsere Partner und Freunde.» Armenien wolle dagegen gern weitere Länder hineinziehen, sagte Aliyev: «Es ist ein Kampf zwischen uns und Armenien, und alle anderen sollten sich heraushalten.»

Die Behörden Berg-Karabachs warfen indes Aserbaidschan vor, gegen eine in der Nacht zum Samstag in Genf erzielte Vereinbarung verstoßen zu haben. Das aserbaidschanische Verteidigungsministerium wies das zurück. Unter Vermittlung der sogenannten Minsk-Gruppe der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) hatten beide Seiten Schritte für eine Deeskalation vereinbart.

Konkret sagten die Außenminister Armeniens und Aserbaidschans zu, Angriffe auf Wohngebiete und zivile Anlagen zu vermeiden. Zudem sollten die Leichen gefallener Soldaten und Listen der Kriegsgefangenen ausgetauscht werden, wie die OSZE mitteilte. Beide Seiten erklärten sich bereit, sich über Prüfmechanismen für eine Feuerpause zu verständigen. An dem Gespräch nahmen Vertreter Russlands, Frankreichs und der USA teil.

In den vergangenen Wochen gab es bereits drei Anläufe für eine Waffenruhe: zwei unter der Vermittlung Russlands und eine nach Gesprächen der Außenminister beider Länder mit der US-Regierung. Alle Vereinbarungen wurden kurz danach gebrochen. Die Minsk-Gruppe der OSZE rief erneut zum Waffenstillstand auf.

Aserbaidschan beschuldigte unterdessen Armenien, die aserbaidschanische Region Terter mit Artillerie beschossen zu haben. Außerdem sei ein Dorf unter Beschuss geraten. Es habe dabei aber keine Opfer gegeben. Zugleich wies das Ministerium in der Hauptstadt Baku Anschuldigungen Armeniens zurück, Phosphormunition eingesetzt zu haben. Die Armee verfüge nicht über Waffen und Munition, die laut internationalem Recht verboten seien, hieß es.

Aliyev wies zudem in dem ARD-Interview Berichte von Menschenrechtsaktivisten zurück, dass Streumunition eingesetzt worden sei. «Wir benutzen solche Waffen nicht. Wir verteidigen uns.»

Die schweren Gefechte dauern seit Ende September an. Der Konflikt um Berg-Karabach ist jedoch schon jahrzehntealt. Aserbaidschan hatte in einem Krieg nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion vor rund 30 Jahren die Kontrolle über das Gebiet mit etwa 145.000 Bewohnern verloren. Seit 1994 galt eine brüchige Waffenruhe. Die Region wird von Armenien kontrolliert, gehört aber völkerrechtlich zum islamisch geprägten Aserbaidschan, das sich in dem Konflikt auf seinen «Bruderstaat» Türkei stützen kann. Russland ist Schutzmacht Armeniens.

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