Diese Seite benötigt Javascript! Bitte aktivieren Sie Javascript für eine korrekte Darstellung.

Wahl in Israel: Likud und Blau-Weiß in Prognosen gleichauf

17.09.2019 - Bei der richtungsweisenden Wahl in Israel weist alles auf ein Patt hin. Laut Prognosen hat weder das rechte noch das Mitte-Links-Lager eine Mehrheit für eine Regierungsbildung. Kommt nun die große Koalition?

  • Anhänger der Likud-Partei bejubeln die Prognosen. Bei der Parlamentswahl in Israel zeichnet sich allerdings ein knappes Rennen zwischen Netanjahu und seinem Herausforderer Gantz ab. Foto: Ariel Schalit/AP © dpa - Deutsche...

    Anhänger der Likud-Partei bejubeln die Prognosen. Bei der Parlamentswahl in Israel zeichnet sich allerdings ein knappes Rennen zwischen Netanjahu und seinem Herausforderer Gantz ab. Foto: Ariel Schalit/AP © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

  • Zwei Mitarbeiterinnen des Wahlausschusses befestigen in einem Wahllokal in Jerusalem eine israelische Fahne. Foto: Nir Alon/ZUMA Wire © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Zwei Mitarbeiterinnen des Wahlausschusses befestigen in einem Wahllokal in Jerusalem eine israelische Fahne. Foto: Nir Alon/ZUMA Wire © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

  • Rund 6,4 Millionen Wahlberechtigte sind aufgerufen, die 120 Mitglieder des israelischen Parlaments zu bestimmen. Foto: Ilia Yefimovich © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Rund 6,4 Millionen Wahlberechtigte sind aufgerufen, die 120 Mitglieder des israelischen Parlaments zu bestimmen. Foto: Ilia Yefimovich © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

  • Premierminister Benjamin Netanjahu während einer der wöchentlichen Kabinettssitzungen in Jerusalem. Foto: Abir Sultan/Pool European Pressphoto Agency © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Premierminister Benjamin Netanjahu während einer der wöchentlichen Kabinettssitzungen in Jerusalem. Foto: Abir Sultan/Pool European Pressphoto Agency © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

  • Benny Gantz in der Wahlkabine. Foto: Sebastian Scheiner/AP © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Benny Gantz in der Wahlkabine. Foto: Sebastian Scheiner/AP © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

  • Israel wählt zum zweiten Mal innerhalb eines halben Jahres. Foto: Ilia Yefimovich © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Israel wählt zum zweiten Mal innerhalb eines halben Jahres. Foto: Ilia Yefimovich © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

  • Eine Frau fotografiert Reuven Rivlin bei der Stimmabgabe mit dem Handy. Der Staatspräsident Präsident bestimmt nach der Wahl, wer den Auftrag zur Regierungsbildung erhält. Foto: Nir Alon/ZUMA Wire © dpa - Deutsche...

    Eine Frau fotografiert Reuven Rivlin bei der Stimmabgabe mit dem Handy. Der Staatspräsident Präsident bestimmt nach der Wahl, wer den Auftrag zur Regierungsbildung erhält. Foto: Nir Alon/ZUMA Wire © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

  • Avigdor Lieberman, Vorsitzender der Partei Israel Beitenu, und seine Frau Ella bei der Stimmabgabe. Der ehemalige Verteidigungsminister gilt als Königsmacher. Foto: Tsafrir Abayov/AP © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Avigdor Lieberman, Vorsitzender der Partei Israel Beitenu, und seine Frau Ella bei der Stimmabgabe. Der ehemalige Verteidigungsminister gilt als Königsmacher. Foto: Tsafrir Abayov/AP © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

  • Alle Augen sind auf Benjamin Netanjahu gerichtet: Dem Ministerpräsidenten droht eine Korruptionsanklage. Foto: Oded Balilty/AP © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Alle Augen sind auf Benjamin Netanjahu gerichtet: Dem Ministerpräsidenten droht eine Korruptionsanklage. Foto: Oded Balilty/AP © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

  • Eine muslimische Wählerin steckt in Jerusalem ihren Wahlschein in eine Wahlurne. Etwa 20 Prozent der Bevölkerung sind Araber. Foto: Mahmoud Illean/AP © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Eine muslimische Wählerin steckt in Jerusalem ihren Wahlschein in eine Wahlurne. Etwa 20 Prozent der Bevölkerung sind Araber. Foto: Mahmoud Illean/AP © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Bei Israels Parlamentswahl zeichnet sich ein knappes Rennen zwischen dem konservativen Regierungschef Benjamin Netanjahu und seinem Herausforderer Benny Gantz ab. Netanjahus Likud kommt laut TV-Prognosen auf 31 bis 33 Mandate und Gantz' Mitte-Bündnis Blau-Weiß auf 32 bis 34 Mandate.

Das rechte Lager mit Netanjahus konservativem Likud, der Jamina-Partei von Ex-Justizministerin Ajelet Schaked und den strengreligiösen Parteien kam auf 54 bis 57 Mandate. Die rechtsextreme Ozma Jehudit (Jüdische Kraft) scheiterte an der Sperrklausel von 3,25 Prozent.

Das Mitte-Links-Lager mit Gantz' Bündnis Blau-Weiß, der Arbeitspartei, der Demokratischen Union und den arabischen Parteien erhielt 54 bis 58 Mandate. Die Vereinigte Arabische Liste wurde mit 11 bis 13 Sitzen drittstärkste Kraft im Parlament.

Die ultrarechte Partei Israel Beitenu (Unser Haus Israel) von Netanjahus Rivalen Avigdor Lieberman erhielt acht bis zehn Mandate. Lieberman hatte Netanjahu nach einer Wahl im April seine Unterstützung verweigert. Deshalb war es dem Regierungschef trotz einer Mehrheit des rechts-religiösen Lagers nicht gelungen, erneut eine Regierung zu bilden.

Für eine Regierungsmehrheit sind mindestens 61 von 120 Mandaten im Parlament notwendig. Rechnerisch möglich ist auch eine große Koalition von Likud und Blau-Weiß. Allerdings hatte Netanjahu im Wahlkampf betont, er strebe eine rechts-religiöse Koalition an. Gantz ist dagegen nur zu einer großen Koalition ohne Netanjahu als Regierungschef bereit. Als Grund nennt er die Korruptionsvorwürfe gegen den 69-Jährigen, der seit 2009 Ministerpräsident ist. Nach einer Anhörung im Oktober droht Netanjahu eine Anklage in drei Korruptionsfällen. Mit Unterstützung einer rechts-religiösen Koalition hätte er versuchen können, sich im Parlament Immunität vor Strafverfolgung zu sichern.

Präsident Reuven Rivlin muss nun entscheiden, wen er mit der Regierungsbildung beauftragt. Dazu holt er sich von allen Fraktionen Empfehlungen für das Amt des Ministerpräsidenten ein.

Wer danach die größten Chancen für die Bildung einer Regierungskoalition hat, erhält dafür zunächst vier Wochen Zeit. Üblicherweise erhält den Auftrag der Vorsitzende der Fraktion mit den meisten Stimmen. Mit einer neuen Regierung wird frühestens Ende Oktober gerechnet.

Die Wahlbeteiligung war höher als vor einem halben Jahr und lag bis 19.00 Uhr deutscher Zeit nach Angaben des Zentralen Wahlkomitees bei 63,7 Prozent. Das sind 2,4 Prozentpunkte mehr als bei der Wahl im April zur selben Uhrzeit. Insgesamt lag die Wahlbeteiligung beim letzten Mal bei rund 68 Prozent.

Netanjahu hatte bei der Stimmabgabe in Jerusalem vor einem knappen Ausgang für seine Likud-Partei gewarnt. Er schrieb bei Twitter von einer hohen Wahlbeteiligung in den «Hochburgen der Linken». Likud-Anhänger müssten sofort wählen gehen, «oder wir bekommen eine linke Regierung mit den arabischen Parteien». Auch bei vergangenen Wahlen hatte Netanjahu mit anti-arabischer Stimmungsmache seine Wählerschaft mobilisiert.

Sein Herausforderer Gantz sagte in einem Wahllokal bei Tel Aviv: «Heute stimmen wir für eine Veränderung. Wir werden Hoffnung bringen, alle gemeinsam, ohne Korruption und ohne Extremismus.»

Lieberman hatte sich im Wahlkampf für eine große Koalition von Likud, Gantz' Blau-Weiß und seiner eigenen Partei, ohne die strengreligiösen Parteien stark gemacht. Gantz ist dazu aber nur bereit, wenn Netanjahu nicht wieder Regierungschef wird.

Das palästinensische Außenministerium schrieb in einer Mitteilung: «Die israelischen Wahlen sind eine interne israelische Angelegenheit, die aber trotzdem ihren Schatten auf die Chancen zur Lösung des Konfliktes und der Zukunft der Beziehung zwischen dem palästinensischen und dem israelischen Volk werfen.» Es verwies dabei auch auf den in Kürze erwarteten US-Friedensplan, den die Palästinenser allerdings schon im Vorfeld ablehnen.

Unabhängig vom Wahlausgang in Israel gilt eine Wiederbelebung des Friedensprozesses in absehbarer Zukunft als unwahrscheinlich. Die linken Parteien, die sich für die Gründung eines Palästinenserstaates neben Israel aussprechen, haben keine Mehrheit.

Rund 6,4 Millionen Wahlberechtigte waren aufgerufen, die 120 Mitglieder der 22. Knesset in Jerusalem zu bestimmen. Erste Ergebnisse werden möglicherweise erst am Mittwochmorgen vorliegen. Das endgültige Ergebnis kommt etwa eine Woche nach der Wahl.

Präsident Rivlin sagte am Tag der Wahl: «Ich werde alles in meiner Macht Stehende tun, um eine weitere Wahl zu verhindern.»

Schließen

Aus Sicherheitsgründen werden Sie nach 30 Minuten Inaktivität vom System abgemeldet.

Um das zu verhindern, werden Sie bitte vor Ende dieses Zeitraums wieder aktiv.

Nach erfolgtem Logout können Sie sich erneut anmelden.
Aus Sicherheitsgründen wurden Sie nach 30 Minuten Inaktivität vom System abgemeldet. Bitte loggen Sie sich erneut ein.

Homepage aktualisieren