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Guterres: UN-Resolution zu Libyen-Einigung «sehr wichtig»

22.01.2020 - Die Berliner Libyen-Konferenz war ein «großer Schritt» zum Frieden in dem Bürgerkriegsland, meint der UN-Generalsekretär. Aber nun müssen den Worten Taten folgen. Dazu könnte eine Resolution des UN-Sicherheitsrates beitragen, die sich in New York andeutet.

  • Antonio Guterres bezeichnet die Einigung in Deutschland als «großen Schritt» zum Frieden in Libyen. Foto: Michael Kappeler/dpa/Pool/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Antonio Guterres bezeichnet die Einigung in Deutschland als «großen Schritt» zum Frieden in Libyen. Foto: Michael Kappeler/dpa/Pool/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

UN-Generalsekretär António Guterres wünscht sich, dass der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen die Berliner Libyen-Einigung unterstützt.

«Ich glaube, dass die Bestätigung dieser Schlussfolgerungen durch den Sicherheitsrat und andere Schritte danach sehr wichtig sein könnten», sagte Guterres auf die Frage, wie er zu einer Resolution für das Abkommen vom Wochenende stehe. Zuvor hatte er das mächtigste UN-Gremium über die Beschlüsse von Berlin unterrichtet.

Der Vorteil einer UN-Resolution wäre, dass diese rechtlich bindend wäre und den Beschlüssen so zusätzlichen Nachdruck verleihen könnte. Am Sonntag hatten sich 16 Staaten und Organisationen bei dem Libyen-Gipfel in Berlin auf einen Friedens-Fahrplan für das Bürgerkriegsland geeinigt, zu der auch ein Waffenstillstand und eine Durchsetzung des seit Jahren bestehenden UN-Waffenembargos gehören.

Guterres bezeichnete die Einigung in Deutschland als «großen Schritt» zum Frieden in Libyen, nun müsse aber sichergestellt werden, dass der beschlossene Fahrplan umgesetzt werde. Angesichts der größtenteils haltenden Waffenruhe zeigte sich der UN-Chef zufrieden. Es gebe nur vereinzelte Verstöße.

Der Sicherheitsrat stellte derweil Gespräche über eine mögliche Resolution in Aussicht. Weitere Gespräche der 15 Mitgliedsstaaten, zu denen auch Deutschland gehört, würden in den kommenden Tagen folgen, sagte der vietnamesische UN-Botschafter Dang Dinh Quy in seiner Funktion als Präsident des Rates. Das Gremium begrüßte die erreichte Einigung und forderte die Konfliktparteien auf, konstruktiv an einem formalen Waffenstillstand zu arbeiten.

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