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May fordert Opposition zu Brexit-Kompromiss auf

05.05.2019 - Nach der Schlappe der regierenden Konservativen bei der Kommunalwahl in Großbritannien hat Premierministerin Theresa May den Labour-Oppositionschef Jeremy Corbyn zu einem schnellen Kompromiss beim Brexit aufgerufen.

  • Theresa May, Premierministerin von Großbritannien, fordert die Opposition nach der Wahlniederlage zu einem Brexit-Kompromiss auf. Foto: Aaron Chown/PA Wire © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Theresa May, Premierministerin von Großbritannien, fordert die Opposition nach der Wahlniederlage zu einem Brexit-Kompromiss auf. Foto: Aaron Chown/PA Wire © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

«Die Wähler erwarten von uns, dass wir das Ergebnis des Referendums umsetzen», schrieb May in einem Gastbeitrag für die «Mail on Sunday». Die Öffentlichkeit sei frustriert über Verzögerungen beim EU-Austritt.

Eigentlich hätte Großbritannien die EU bereits Ende März verlassen sollen. Die Frist wurde bis zum 31. Oktober verlängert, nachdem May dreimal im Parlament mit ihrem Austrittsabkommen gescheitert war.

Bei den Kommunalwahlen am Donnerstag in Nordirland und großen Teilen Englands hatten die Konservativen im Vergleich zu vor vier Jahren 1335 von 4000 Sitzen sowie die Mehrheit in 45 Gemeinderäten verloren. Die Labour-Partei büßte 86 Sitze ein. Klare Gewinner waren die EU-freundlichen Liberaldemokraten mit 704 zusätzlichen Sitzen sowie die Grünen. Die in den Umfragen zur Europawahl starke neue Brexit-Partei durfte noch nicht an den Kommunalwahlen teilnehmen.

Die offiziellen Gespräche der Regierung mit der Opposition zum Brexit sollen am Dienstag fortgesetzt werden. May sieht nach eigener Aussage den Wählerauftrag darin, schnellstmöglich zu einer Einigung zu gelangen. Nach einem Bericht der «Sunday Times» wäre sie unter anderem zu einem Kompromiss bei der Zollunion bereit.

Ein Kompromiss der Torys mit Labour für einen schnellen EU-Austritt könnte aber auf beiden Seiten zu innerparteilichen Konflikten führen. Konservative Brexit-Hardliner stellen sich klar gegen einen Verbleib in der Zollunion. Ein Großteil der Labour-Partei strebt dagegen ein zweites Referendum an - mit der Option eines Verbleibs Großbritanniens in der EU.

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