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Kramer sieht Maaßen-Ruhestand auch positiv

05.11.2018 - Erfurt/Berlin (dpa/th) – Thüringens Verfassungsschutz-Chef Stephan Kramer sieht in der Versetzung von Ex-Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen in den Ruhestand auch eine Chance. Da wo es bei der Zusammenarbeit «im Getriebe geknirscht» habe, könne es nun besser laufen als bisher, sagte Kramer am Montag in Erfurt. Die Kooperation zwischen ihm und Maaßen sei «teilweise gut, teilweise weniger gut» gewesen.

  • Thüringens Verfassungsschutzpräsident, Stephan Kramer. Foto: Martin Schutt © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Thüringens Verfassungsschutzpräsident, Stephan Kramer. Foto: Martin Schutt © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Grundsätzlich habe die Zusammenarbeit der verschiedenen Verfassungsschutzbehörden in Deutschland mit Maaßen als Chef des Bundesamtes funktioniert. Er gehe davon aus, dass diese Kooperation auch jetzt ohne Brüche weiterlaufen werde, sagte Kramer.

Maaßens jüngste Äußerungen seien beim Versuch, öffentliches Vertrauen in den Verfassungsschutz wiederherzustellen, nicht hilfreich gewesen, sagte Kramer.

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hatte Maaßen am Montag in den einstweiligen Ruhestand versetzt, nachdem eine Abschiedsrede Maaßens zu seiner geplanten Abberufung von der Spitze des Inlandsnachrichtendienstes bekannt geworden war. Darin hatte er sich vor allem über die SPD abfällig geäußert. Eigentlich hatte Maaßen nach seinem schon beschlossenen Ausscheiden beim Verfassungsschutz ins Innenministerium wechseln sollen. Vor wenigen Wochen hatte er eine Regierungskrise ausgelöst, weil er die Authentizität von Meldungen über Gewaltausbrüche bei rechten Ausschreitungen in Chemnitz in Zweifel gezogen hatte.

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