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Ministerin Ernst zuversichtlich zu Schul-Digitalpakt

14.02.2019 - Potsdam (dpa/bb) - Brandenburgs Bildungsministerin Britta Ernst (SPD) hat sich zuversichtlich gezeigt, dass das Geld für die geplante Digitalisierung von Schulen kommen kann. «Ich begrüße es, dass sich eine Einigung abzeichnet und freue mich sehr, wenn wir beim Ausbau der Digitalisierung an den Schulen Brandenburgs mit Mitteln des Bundes unterstützt werden», sagte Ernst der «Märkischen Allgemeinen» aus Potsdam (Donnerstag). Nach Beratungen einer Arbeitsgruppe im Streit zwischen Bund und Ländern über den Pakt und eine Grundgesetzänderung gilt ein Kompromiss als greifbar. In Brandenburg ist bisher geplant, vor allem das Programm «medienfit:-)» auszubauen.

  • Brandenburgs Bildungsministerin Britta Ernst (SPD) spricht während einer Pressekonferenz. Foto: Ralf Hirschberger/Archiv © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Brandenburgs Bildungsministerin Britta Ernst (SPD) spricht während einer Pressekonferenz. Foto: Ralf Hirschberger/Archiv © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Bildung ist grundsätzlich Ländersache. Die Bundesmittel sollen nach Angaben aus Verhandlungskreisen vom Dienstag klarer als bisher geplant auf die Verbesserung der kommunalen Bildungsinfrastruktur beschränkt werden. Außerdem sei für künftige Bundesprogramme zugunsten der Länder keine Kofinanzierung der Länder mit fester Quote mehr vorgesehen. Die Bundesländer hatten kritisiert, dass sie bei künftigen Bundesprogrammen zu ihren Gunsten die Hälfte der Gesamtsumme selbst zahlen sollten. Ein Gutachten im Auftrag des Landes Brandenburg war zu dem Ergebnis gekommen, dass die zuvor geplante Grundgesetzänderung der Verfassung widerspricht. Der Vermittlungsausschuss von Bundesrat und Bundestag berät am Mittwoch kommender Woche wieder.

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