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Poggenburg sieht Ämtersperre gelassen

09.01.2019 - Berlin/Magdeburg (dpa) - Der sachsen-anhaltische AfD-Politiker André Poggenburg sieht die vom Bundesvorstand verhängte Ämtersperre gelassen. Er habe nicht gegen das Programm der Partei verstoßen, sagte der 43-Jährige am Mittwoch der Deutschen Presse-Agentur. «Die Ordnungsmaßnahme ist juristisch substanzlos und wird vor dem Landesschiedsgericht keinen Bestand haben.» Das Gremium, in dem unter anderem der Dresdner Bundestagsabgeordnete Jens Maier sitzt, müsse letztlich entscheiden.

  • Poggenburg sieht Ämtersperre gelassen. Foto: Klaus-Dietmar Gabbert © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Poggenburg sieht Ämtersperre gelassen. Foto: Klaus-Dietmar Gabbert © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Der Bundesvorstand hatte nach Angaben von Mitglied Kay Gottschalk einstimmig entschieden, dass Poggenburg für zwei Jahre keine Parteiämter übernehmen darf. Hintergrund sind Äußerungen Poggenburgs bei Twitter. Dort hatte er zum Jahreswechsel geschrieben: «Den Mitbürgern unserer Volksgemeinschaft ein gesundes, friedliches und patriotisches 2019!». Gottschalk nannte die Wortwahl inakzeptabel.

Die Entscheidung des Bundesvorstands gegen ihn zeige die «aktuelle Hysterie in der Partei», die durch die diskutierte Beobachtung durch den Verfassungsschutz ausgelöst worden sei, kritisierte Poggenburg. «Ordnungsmaßnahmen werden inflationär verteilt.» Poggenburg wollte sich nicht festlegen, ob er in der Partei und der Magdeburger Fraktion bleiben wird. «Die Lage ändert sich im Moment sehr schnell und da ist tatsächlich alles offen», sagte er.

Poggenburg musste sich bei seinen Abgeordneten-Kollegen zuletzt wegen angeblicher Spaltungsabsichten rechtfertigen. Sie forderten von ihm laut Mitteilung ein Bekenntnis zur AfD. Poggenburg nutzt neuerdings den Namen «Die Nationalkonservativen». Das sei ein loses Netzwerk, in dem gut 100 Menschen diskutierten, die mit den Entwicklungen in der AfD unzufrieden seien, sagte er. Ob daraus eine Strömung in der Partei werde oder etwas anderes, könne er nicht absehen.

Der 43-Jährige ist Kreischef im Burgenlandkreis. Er war nach mehreren umstrittenen Reden auf internen Druck vor fast einem Jahr als Partei- und Fraktionschef in Sachsen-Anhalt zurückgetreten und verlor bei der letzten Neuwahl auch seinen Posten im AfD-Bundesvorstand.

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