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Seehofer: Offensichtlich Behördenfehler bei Abschiebung

18.07.2018 - Berlin (dpa) - Bei der Abschiebung eines Afghanen aus Mecklenburg-Vorpommern ist nach den Worten von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) «offensichtlich ein Behördenfehler passiert». Nicht einmal die Behörden des Bundeslandes hätten über den Fehler des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (Bamf) Bescheid gewusst, sagte Seehofer am Mittwoch in Berlin. So habe das Bamf die Identität des Mannes falsch zugeordnet.

  • Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) bei einer Pressekonferenz in seinem Ministerium. Foto: Kay Nietfeld/Archiv © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) bei einer Pressekonferenz in seinem Ministerium. Foto: Kay Nietfeld/Archiv © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Zu seiner eigenen Rolle sagte Seehofer: «Ich kann jetzt nicht hergehen und sagen: Jetzt prüfe ich persönlich jeden Fall, der mir gemeldet wird. Da bitte ich um Verständnis.» Er versprach allerdings: «Umgekehrt, wenn etwas sich als rechtswidrig herausstellt, da werde ich immer dafür sorgen, dass Recht und Ordnung eingehalten werden.»

Der Asylbewerber aus Neubrandenburg in Mecklenburg-Vorpommern soll rechtswidrig in seine Heimat Afghanistan abgeschoben worden sein. Das bestätigte eine Sprecherin des Verwaltungsgerichts Greifswald. Demnach ging das Bamf trotz eines richterlichen Hinweises davon aus, dass der Asylantrag des heute 20 Jahre alten Flüchtlings rechtskräftig abgelehnt worden sei.

Der Mann hatte seiner Anwältin zufolge aber schon im vergangenen Jahr gegen die Ablehnung geklagt. Dies bestätigte auch das zuständige Verwaltungsgericht in Greifswald. Zu diesem Zeitpunkt des Verfahrens hätte der Mann nicht abgeschoben werden dürfen, hatte ein Gerichtssprecher im NDR gesagt. Nach Recherchen des Senders handelt es sich bei dem 20-Jährigen um einen jener 69 Menschen, die am 3. Juli nach Kabul geflogen worden waren.

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