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Tobias Hans begrüßt Einigung für Digitalpakt Schule

21.02.2019 - Saarbrücken (dpa/lrs) - Saarlands Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) hat die Einigung über eine Grundgesetzänderung für den Digitalpakt Schule begrüßt. Dies sei «eine gute Lösung für alle Schüler in Deutschland», sagte der Regierungschef am Donnerstag in Saarbrücken. Bund und Länder hatten sich am Mittwochabend im Vermittlungsausschuss auf eine nötige Grundgesetzänderung geeinigt, um den Weg für eine bessere Digitalisierung in Deutschlands Schulen frei zu machen.

  • Tobias Hans, Ministerpräsident des Saarlandes, gibt im Saarländischen Landtag seine Regierungserklärung ab. Foto: Oliver Dietze/Archiv © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Tobias Hans, Ministerpräsident des Saarlandes, gibt im Saarländischen Landtag seine Regierungserklärung ab. Foto: Oliver Dietze/Archiv © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Hans sagte weiter, der Kompromiss zeige: «Bund und Länder sind im Interesse unserer Kinder in der Lage, konstruktiv zusammenzuarbeiten. Sie haben einen einvernehmlichen Weg gefunden, unsere Schulen fitter zu machen für das digitale Zeitalter.» Der Digitalpakt sieht Hilfen in Höhe von fünf Milliarden Euro des Bundes an die Länder für die Ausstattung der Schulen mit WLAN, digitalen Lerninhalten und Computern vor.

Das Geld könne jetzt bald an die Schulen fließen, sagte Hans. «Das ist eine gute Nachricht für alle Schulen im Saarland.» Zugleich bleibe die Bildungshoheit der Länder gewahrt. Nach erwartetem grünen Licht aus dem Bundestag ist die abschließende Beratung über die Gesetzesänderung für den 15. März im Bundesrat geplant.

Der saarländische Bildungsminister Ulrich Commerçon (SPD) sagte am Donnerstag, das Saarland könne nun in den nächsten fünf Jahren für die IT-Ausstattung seiner Schulen mit rund 60 Millionen Euro aus Bundesmitteln planen. «Damit können unsere Schüler die Kompetenzen für das Leben und Arbeiten in der digitalen Welt erwerben.»

Zu der erzielten Einigung sagte er: «Ich freue mich, dass allen Beteiligten an einer tragfähigen und vernünftigen Lösung gelegen war. Entgegen manchen Unkenrufen zeigt sich: Das föderale System funktioniert - es funktioniert sogar sehr gut.»

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