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Von der Leyen: Millionen nicht weitergeleitet

20.02.2019 - Berlin (dpa) - Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat schwere Vorwürfe gegen die vor drei Wochen abgelöste Führung der mit der «Gorch Fock»-Sanierung beauftragten Elsflether Werft erhoben. «Die alte Geschäftsführung hat, soweit wir das bisher aufklären konnten, Summen in Millionenhöhe, die die Bundeswehr ihr bereits gezahlt hat für die «Gorch Fock», nicht an die Unterauftragnehmer weitergeleitet», sagte die CDU-Politikerin am Mittwoch in Berlin vor einer Sitzung des Haushaltsauschusses, den sie über den Sachstand informierte. Und weiter: «Sie hat ein Firmengeflecht aufgebaut von vielen Tochter- und Unterfirmen. Sie hat Millionen aus der Elsflether Werft in dieses Firmengeflecht geleitet.»

  • Das Segelschulschiff Gorch Fock. Foto: Carsten Rehder/Archiv © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Das Segelschulschiff Gorch Fock. Foto: Carsten Rehder/Archiv © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Die vor drei Wochen eingesetzte neue Geschäftsführung bringe «sehr konstruktiv und professionell Licht ins Dunkel», sagte von der Leyen. Die neue Geschäftsführung kläre derzeit, wohin das Geld abgeleitet worden sei und wer davon profitiert habe. Zur Insolvenz der Werft habe die Entnahme von Geldern geführt, nicht der zwischenzeitlich angeordnete Zahlungsstopp des Verteidigungsministeriums, sagte die Ministerin.

Die jetzt beantragte Insolvenz in Eigenverwaltung biete den Vorteil, dass Altschulden eingefroren werden und dass die Unterauftragnehmer alle mit der Werft an einem Strang ziehen müssten. Womöglich könne die Instandsetzung der «Gorch Fock» unbelastet fortgeführt werden. Aber davor gebe es noch viele offene Fragen zu klären.

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