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AfD-Fraktionschef Gögel gegen «Denunziantenplattform»

15.10.2018 - Stuttgart (dpa/lsw) - AfD-Fraktionschef Bernd Gögel hat sich in der Debatte um Lehrer-Meldeplattformen der AfD gegen Denunziantentum und Namensnennungen von Lehrern ausgesprochen. «Eine Denunziantenplattform, wo Namen von Menschen veröffentlicht werden - das lehne ich prinzipiell ab», sagte Gögel am Montag in Stuttgart. Zwar müsse es Schülern möglich sein, Verstöße von Lehrern gegen das Neutralitätsgebot zu melden. Aber das müsse dann auf einer möglichen Plattform anonym behandelt werden. «Die AfD hat damit auch nicht an die Öffentlichkeit zu gehen, sondern über die entsprechenden Schulen und über die entsprechenden Regierungspräsidien.»

  • Bernd Gögel, der Fraktionsvorsitzende der baden-württembergischen AfD-Landtagsfraktion. Foto: Marijan Murat © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Bernd Gögel, der Fraktionsvorsitzende der baden-württembergischen AfD-Landtagsfraktion. Foto: Marijan Murat © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Das Thema sei innerhalb der AfD noch nicht ausdiskutiert. Man müsse auch erst eine bundesweit abgestimmte Linie finden. Man werde darüber am Dienstag in der Fraktionssitzung in Stuttgart diskutieren. «Ich werde meine Bedenken für einen vorschnellen Einsatz einer solchen Plattform vortragen vor der Fraktion», kündigte Gögel an.

Der AfD-Abgeordnete Stefan Räpple hatte am Donnerstag eine Meldeplattform auf seiner eigenen Homepage online gestellt, die bereits am Freitag wegen eines mutmaßlichen Hackerangriffs wieder vom Netz gehen musste.