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AfD-Fraktionsvorstand bestätigt Senger-Mitgliedschaft

26.09.2019 - Stuttgart (dpa/lsw) - Der AfD-Fraktionsvorstand hat die Mitgliedschaft der Landtagsabgeordneten Doris Senger in der Fraktion bestätigt. Dies sei einstimmig im Vorstand beschlossen worden, Grundlage sei ein Rechtsgutachten durch einen renommierten Staatsrechtler, hieß es in einer Pressemitteilung vom Donnerstagabend in Stuttgart. «Dieses Gutachten stellt eindeutig fest, dass Frau Senger Mitglied der AfD-Landtagsfraktion von Baden-Württemberg ist.» Die Rechtslage zum fraktionslosen AfD-Politiker Wolfgang Gedeon sei noch juristisch zu klären.

  • Doris Senger. Foto: Privat/Doris Senger/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Doris Senger. Foto: Privat/Doris Senger/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Senger war im Juli für den AfD-Politiker Lars Patrick Berg, der ins Europaparlament gewechselt war, in den Landtag nachgerückt. Die AfD-Landtagsfraktion hatte Senger zunächst die Aufnahme verweigert. Auch in einem dritten Wahlgang hatte Senger bei der Klausur der AfD-Fraktion in Bad Herrenalb (Kreis Calw) nicht das nötige Quorum erzielt. Hinter dem Streit um Senger steckt ein seit Monaten tobender Machtkampf in der Fraktion zwischen gemäßigten Abgeordneten um Fraktionschef Bernd Gögel und Mitgliedern vom rechten Rand um Fraktionsvize Emil Sänze.

Antisemitismusvorwürfe gegen Gedeon hatten 2016 zur Spaltung der Fraktion geführt. Der 72-Jährige pflegt weiter enge Kontakte in die Fraktion und beantragte auf der Klausurtagung selbst seine Wiederaufnahme - auch er scheiterte an einer Zwei-Drittel-Mehrheit.

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