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CDU-Landtagsfraktion will Hardware-Nachrüstungen für Diesel

11.09.2018 - Stuttgart (dpa/lsw) - Die CDU-Landtagsfraktion hat bei Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) auf die Möglichkeit von Hardware-Nachrüstungen von Diesel-Autos gedrungen. Die Abgeordneten trafen sich mit dem Ressortchef während ihrer Klausur am Dienstag in Berlin. CDU-Fraktionschef Wolfgang Reinhart sagte: «Die Software-Updates müssen jetzt endlich abgeschlossen werden, und der Bund muss endlich den Weg frei machen, dass der rechtliche Rahmen für die Hardware-Nachrüstung kommen kann. Wir fordern hier die Prüfung aller Möglichkeiten.» Das werde seine Fraktion auch bei einem Gespräch mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) am Mittwoch thematisieren.

  • Andreas Scheuer (CSU) spricht bei einer Sitzung im Deutschen Bundestag. Foto: Bernd von Jutrczenka/Archiv © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Andreas Scheuer (CSU) spricht bei einer Sitzung im Deutschen Bundestag. Foto: Bernd von Jutrczenka/Archiv © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Scheuer hatte zuletzt seine Ablehnung von Hardware-Nachrüstungen bekräftigt. Dem Vernehmen nach rückte er davon auch im Gespräch mit der Landtagsfraktion nicht ab. Am Montag hatte Merkel aber nach Teilnehmerangaben in einer Sitzung der Bundestags-Unionsfraktion gesagt, sie werde sich um die Nachrüstung von Dieselfahrzeugen kümmern.

Das Thema ist in Baden-Württemberg von großer Bedeutung, weil es in Stuttgart Anfang 2019 Fahrverbote zur Luftreinhaltung für Diesel-Autos der Euronorm 4 und schlechter gibt. Es drohen später auch Fahrverbote für Diesel-Autos der Euronorm 5, wenn die Luft in Stuttgart nicht wesentlich sauberer wird. Diese versucht die grün-schwarze Landesregierung zu verhindern.