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Eisenmann fordert umgehend Neuwahlen in Thüringen

06.02.2020 - Stuttgart (dpa/lsw) - Die CDU-Spitzenkandidatin zur Landtagswahl, Susanne Eisenmann, hat die Thüringer Landtags-CDU aufgefordert, den Weg für rasche Neuwahlen freizumachen. «Ich bin fassungslos, was im Thüringer Landtag passiert ist. Es muss jetzt umgehend Neuwahlen geben - auch mit Unterstützung der CDU-Landtagsfraktion in Erfurt», sagte Eisenmann der Deutschen Presse-Agentur in Stuttgart am Donnerstag. Es dürfe keinerlei Zusammenarbeit mit der AfD und der Linken geben. Der Rücktritt von Thomas Kemmerich sei die einzig richtige Entscheidung.

  • Susanne Eisenmann (CDU) nimmt an einer Podiumsdiskussion teil. Foto: Tom Weller/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Susanne Eisenmann (CDU) nimmt an einer Podiumsdiskussion teil. Foto: Tom Weller/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Erstmals in Deutschland hatte die AfD am Mittwoch einem Ministerpräsidenten ins Amt verholfen. Der FDP-Politiker Thomas Kemmerich setzte sich in Thüringen völlig überraschend gegen den bisherigen Amtsinhaber Bodo Ramelow (Linke) durch. Dabei erhielt er sowohl Stimmen der CDU als auch der AfD von Landesparteichef Björn Höcke. Kemmerich kündigte aber am Donnerstag an, sein gerade erst erworbenes Amt wieder zur Verfügung stellen zu wollen. Die FDP-Fraktion wolle einen Antrag auf Auflösung des Landtags zur Herbeiführung einer Neuwahl stellen, sagte er. Für diesen braucht es ein Drittel der Landtagsmitglieder. Um Neuwahlen tatsächlich zu beschließen, sind zwei Drittel nötig, also 60 Stimmen - das ginge nur mit den Stimmen von CDU oder AfD.

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