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Eisenmann steht zu Lockerung auf Kreisebene

05.03.2021 - CDU-Spitzenkandidatin Susanne Eisenmann hat die stärkere Lockerung des Corona-Lockdowns für Stadt- und Landkreise mit niedrigen Infektionszahlen verteidigt. Man habe sich die Entscheidung nicht leicht gemacht. «Den Vorwurf, dass nun ein Flickenteppich entstehe, kann ich nachvollziehen», sagte die CDU-Politikerin der Deutschen Presse-Agentur in Stuttgart. Aber das Land sei nun mal von regionalen Besonderheiten und Erwartungen geprägt und die regionalen Inzidenzen gingen sehr weit auseinander. «In einem Flächenland wie Baden-Württemberg wäre es deshalb ungerecht, wenn ein Einzelhändler auf der Ostalb, in Böblingen oder in Freudenstadt bei sehr niedriger Inzidenz nicht öffnen darf, weil der Wert zum Beispiel im Landkreis Schwäbisch Hall momentan noch weit über 100 liegt.»

  • Susanne Eisenmann (CDU), Ministerin für Kultus, Jugend und Sport von Baden-Württemberg. Foto: Sebastian Gollnow/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Susanne Eisenmann (CDU), Ministerin für Kultus, Jugend und Sport von Baden-Württemberg. Foto: Sebastian Gollnow/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Eisenmann und Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hatten sich am Donnerstagabend nach langen Diskussionen darauf geeinigt, die Inzidenz der Kreise als Maßstab für Öffnungen zu nehmen. Das heißt, in Kreisen, die stabil unter 50 Neuinfektionen je 100 000 Einwohner in sieben Tagen liegen, kann der Einzelhandel schrittweise öffnen. Man hatte darüber diskutiert, die landesweite Inzidenz als Maßstab zu nehmen, um Einkaufstourismus zu vermeiden. Doch das hätte bedeutet, dass es auf Sicht kaum eine größere Lockerung gegeben hätte. Denn die landesweite Inzidenz steigt seit etwa zwei Wochen stetig und liegt mittlerweile bei 56,3 (Stand: Donnerstag 16.00).

Eisenmann sagte der dpa weiter: «Es geht um Perspektiven für die Menschen, insbesondere für die Einzelhändler.» Sie mahnte zugleich: «Auch bei den vorsichtigen Öffnungsschritten, die wir jetzt unternehmen, müssen wir alle gemeinsam alles daran setzen, dass das Virus in seiner weiteren Ausbreitung gehindert wird.» Die CDU-Frau fügte hinzu: «Die nun entstehende Situation zeigt, wie wichtig es ist, endlich eine erweiterte Teststrategie umzusetzen, um von der reinen Inzidenz-Fokussierung wegzukommen.»

Der Beschluss von Bund und Ländern, den Baden-Württemberg nun umsetzen will, sieht vor, dass vom kommenden Montag an bei einer 7-Tage-Inzidenz von unter 50 der Einzelhandel wieder öffnen kann - allerdings mit einer Begrenzung von einer Kundin oder einem Kunden pro 10 Quadratmeter beziehungsweise 20 Quadratmeter je nach Verkaufsfläche. Möglich sind dann auch die Öffnung von Museen, Galerien, Gedenkstätten, zoologischen und botanischen Gärten sowie auch kontaktfreier Sport in kleinen Gruppen mit bis zu maximal zehn Personen im Außenbereich, auch auf Außensportanlagen.

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