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Innenminister Strobl offen für umfassende Extremismus-Studie

30.09.2020 - Baden-Württembergs Innenminister Thomas Strobl (CDU) unterstützt Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) bei dessen Vorschlag, eine Studie über extremistische Tendenzen in der ganzen Gesellschaft in Auftrag zu geben. Er sei «offen für eine breit angelegte Studie über extremistische Tendenzen - Rechtsextremismus, Rassismus, Antisemitismus, übrigens gern auch Linksextremismus - in unserer Gesellschaft», sagte Strobl der «Südwest Presse» (Mittwoch). «Ich halte es aber nicht für richtig, so eine Studie ausschließlich auf die Polizei zu fokussieren. Extremismus gibt es auch anderswo.»

  • Thomas Strobl (CDU), Baden-Württembergs Innenminister. Foto: Uwe Anspach/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Thomas Strobl (CDU), Baden-Württembergs Innenminister. Foto: Uwe Anspach/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Seehofer hatte sich gegen eine Rassismus-Studie, die nur die Polizei in den Blick nimmt, ausgesprochen. An dieser Haltung änderte sich auch nach dem Bekanntwerden rechtsextremer Chats von Polizisten in Nordrhein-Westfalen nichts. Allerdings hatte sich Seehofer offen gezeigt für eine breit angelegte Studie zu Rassismus in Deutschland, die sich nicht nur mit der Polizei beschäftigt.

Strobl sagte, eine Erhebung zu extremistischen Einstellungen müsse in jedem Fall über die Polizei hinausgehen: «Es müssten dann alle sein, die ein besonderes Verhältnis zu unserem Staat haben müssen, weil sie, als Beamte oder Beschäftigte im öffentlichen Dienst, in einem besonderen Treueverhältnis zu ihm stehen.»

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