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Karliczek weist Vorwürfe um Batteriefabrik erneut zurück

23.10.2019 - Berlin/Sutggart (dpa/lsw) - Bundesforschungsministerin Anja Karliczek hat bei einer weiteren Befragung Vorwürfe im Zusammenhang mit der Entscheidung für den Bau einer Batterieforschungsfabrik in Münster - und nicht etwa in Ulm - erneut zurückgewiesen. Zugleich räumte sie am Mittwoch im Bundestagsforschungsausschuss aber auch Probleme ein. Ihr Ministerium habe alle beteiligten Länder sowohl im Vorfeld als auch während des Auswahlverfahrens gleichbehandelt, sagte die CDU-Politikerin nach Angaben aus Teilnehmerkreisen. Auf alle Vorwürfe sei mit Transparenz reagiert worden. FDP-Politiker forderten einmal mehr den Rücktritt der Ministerin.

  • Anja Karliczek (CDU), Bundesministerin für Bildung und Forschung. Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Anja Karliczek (CDU), Bundesministerin für Bildung und Forschung. Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Defizite räumte sie mit Blick auf die am Verfahren beteiligte Gründungskommission ein, die mit Industrievertretern besetzt war. «Für das Gremium hätte man sicherlich eine präzisere Bezeichnung wählen können», denn die Kommission habe keine abschließende Entscheidung treffen sollen, sondern lediglich beratende Funktion gehabt. Die Entscheidung für Münster traf nach Angaben Karliczeks schließlich ihr Ministerium gemeinsam mit dem Bundeswirtschaftsministerium. Ähnlich hatte sie sich zuvor in der «Süddeutschen Zeitung» geäußert.

Vor allem aus Baden-Württemberg gibt es seit Monaten Kritik daran, dass der Zuschlag für die Fabrik an Münster ging und nicht zum Beispiel an Ulm. Es geht um viel Geld: Mit 500 Millionen Euro soll in den nächsten Jahren Batterieforschung gefördert werden. Ein Großteil davon ist für die geplante Fabrik gedacht.

Die Opposition blieb nach der Befragung bei ihrer Kritik. Die Ministerin habe die Vorwürfe nicht ausräumen können, sagte der forschungspolitische Sprecher der Grünen, Kai Gehring. Er kritisierte ein chaotisches Vergabeverfahren und eine fehlende Bereitschaft der Ministerin, Fehler einzuräumen. Der bildungspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Götz Frömming, warf Karliczek ein «Herumlavieren» vor.

Der FDP-Forschungspolitiker Thomas Sattelberger forderte ihren Rücktritt. «Nicht weil die Wahl am Ende auf Münster fiel, sondern weil dieser Entscheidungsprozess völlig aus dem Ruder gelaufen ist», sagte er. Auch der FDP-Landesvorsitzende und Bundestagsfraktionsvize Michael Theurer erneuerte seine Rücktrittsforderung: «Frau Karliczek hat offenbar bei der Standortentscheidung getrickst, getäuscht und getarnt, um Ulm und Karlsruhe mit unlauteren Mitteln aus dem Rennen zu werfen. Sie ist als Bundesforschungsministerin nicht mehr zu halten.» Das Verfahren müsse neu muss aufgerollt werden und Ulm und Karlsruhe müssten «eine faire Chance bekommen».

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