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Minister Untersteller unzufrieden mit Kohleausstieg-Details

09.02.2020 - Stuttgart (dpa/lsw) - Umweltminister Franz Untersteller (Grüne) ist unzufrieden mit dem von der Bundesregierung vorgelegten Gesetzentwurf zum Kohleausstieg. Er sagte der «Stuttgarter Zeitung» und den «Stuttgarter Nachrichten» (Montag): «Unsere Unternehmen werden in der Systematik dieses Kohleausstiegspfads massiv benachteiligt.» Er klagte über eine «einseitige Belastung» für die Südländer Baden-Württemberg und Bayern. Auch die Betreiber von Steinkohlekraftwerken im Südwesten wollen sich nach Angaben der Zeitungen nicht mit den bisherigen Detailregeln des Entwurfs zum Kohleausstiegsgesetz abfinden. Das schwarz-rote Bundeskabinett hatte nach langem Ringen ein Gesetz auf den Weg gebracht, das den Ausstieg aus der Braun- und Steinkohle bis spätestens 2038 regelt.

  • Franz Untersteller (Bündnis 90/Die Grünen), spricht während einer Pressekonferenz. Foto: Sebastian Gollnow/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Franz Untersteller (Bündnis 90/Die Grünen), spricht während einer Pressekonferenz. Foto: Sebastian Gollnow/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

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