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Oettinger zum EU-Postenpoker: «Das sehe ich gelassen»

01.07.2019 - Stuttgart (dpa) - Der EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger sieht im bislang ergebnislosen Ringen um EU-Spitzenjobs keinen Anlass zur Sorge. «Das sehe ich sehr gelassen», sagte er bei einer Podiumsdiskussion am Montagabend in Stuttgart. Er sei sicher, dass man sich bald einigen werde und dass die Spitzenkandidaten eine hervorragende Rolle in der künftigen Führung Europas spielen werden. «Ich bin Optimist. Deutschland hat sechs Monate gebraucht, bis die Bundesregierung stand. Da schaffen wir das in sechs Wochen», sagte er mit Blick auf den Zeitraum seit der Europawahl Ende Mai.

  • Günther Oettinger. Foto: Kay Nietfeld/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Günther Oettinger. Foto: Kay Nietfeld/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Der EU-Kommissionspräsident brauche drei Viertel aller europäischen Regierungschefs hinter sich und die Mehrheit im EU-Parlament, das sei eben gar nicht so einfach, betonte Oettinger. «Ein Präsident in China ist auf Lebenszeit gewählt - der hat’s hinter sich.» Demokratie sei aber per se komplexer. Er glaube, dass man am Mittwoch Klarheit habe, weil das EU-Parlament dann seinen Präsidenten wähle.

Die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union wollen am Dienstag einen neuen Versuch unternehmen, den Streit über das neue Spitzenpersonal der EU beizulegen. Trotz Marathonberatungen haben sie bisher keine Einigung erzielt, der EU-Sondergipfel in Brüssel wurde deshalb am Montagmittag vertagt. Es geht unter anderem um die Nachfolge von EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker. Die Zeit für eine Einigung drängt. Sechs Wochen nach der Europawahl kommt das neu gewählte Europaparlament am Dienstag in Straßburg zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. Bereits am Mittwoch sollen die Abgeordneten ihren neuen Präsidenten wählen. Wer das wird, dürfte frühestens nach den Gesprächen in Brüssel klar sein.

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