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SPD-Chefin Esken sieht umfassenden Reformbedarf beim KSK

06.07.2020 - Die Bundeswehr-Spezialeinheit KSK in Calw ist immer wieder in den Schlagzeilen. SPD-Bundeschefin Esken und der Calwer Oberbürgermeister Kling erklären, was sich ihrer Meinung nach ändern muss.

  • Saskia Esken, SPD Parteivorsitzende, steht auf dem Marktplatz in Calw. Foto: Uli Deck/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Saskia Esken, SPD Parteivorsitzende, steht auf dem Marktplatz in Calw. Foto: Uli Deck/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

SPD-Bundeschefin Saskia Esken sieht das Kommando Spezialkräfte (KSK) der Bundeswehr nach rechtsextremistischen Vorfällen vor einem tiefgreifenden Umbruch, hält seine Aufgabe aber für unverzichtbar. Nach einem Besuch des KSK in Calw sagte sie am Montag: «Dass die Kompetenzen gebraucht werden, liegt auf der Hand und bleibt auch wahr. Ob das KSK in seiner Struktur so erhalten werden kann, ist die ganz andere Frage.» Es gehe dabei etwa um die Verzahnung des KSK mit der Bundeswehr allgemein bei Personalauswahl und Ausbildung. «Da muss sich sehr wahrscheinlich viel verändern.»

Das KSK hatte seit 2017 immer wieder mit rechtsextremistischen Vorfällen Schlagzeilen gemacht. Bei einer Abschiedsparty für einen KSK-Kommandeur sollen Schweineköpfe geworfen, Rechtsrock gespielt und der Hitlergruß gezeigt worden sein. In diesem Mai wurde auf dem Grundstück eines KSK-Soldaten in Sachsen ein Waffenversteck mit Munition und Sprengstoff von der Polizei ausgehoben.

Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) kündigte jüngst eine Umstrukturierung des KSK und die Auflösung einer Kompanie an. Es werden eine Auflösung des KSK und die Aufstellung einer neuen Spezialtruppe erwogen, falls die Reformbemühungen bis zum 31. Oktober scheitern. Die Ministerin hatte sich vor allem besorgt über die großen Lücken in den Munitions- und Sprengstoffbeständen gezeigt.

Esken sprach von alarmierenden Vorfällen beim KSK. «Welche Gefahr da von Rechtsextremen ausgeht, die Zugang zu Waffen und Munition haben, die womöglich geheime Lager angelegt haben und die sich auf einen Tag X vorbereiten, die lässt sich kaum in Worte fassen.» Es sei richtig, dass Kramp-Karrenbauer die Reißleine gezogen habe. «Alle Vorwürfe müssen jetzt rückhaltlos aufgeklärt werden», mahnte Esken.

Der Oberbürgermeister von Calw, Florian Kling (SPD), will einen besseren Austausch zwischen Calw und der Bundeswehrkaserne in der Stadt vorantreiben. «Es hat über zu lange Zeit zu viel Geheimhaltung und zu wenig Transparenz und Kommunikation mit der Kaserne gegeben.» Früher seien Fallschirmspringer der Bundeswehr zu Festen noch direkt auf dem Marktplatz gelandet. «Das alles gibt es nicht mehr, seitdem das KSK da ist. Man kann auch von einer Parallelwelt sprechen.»

Zwar habe das KSK eine Pflicht zur Geheimhaltung, räumte Kling ein. Zeitweise habe es aber zwischen den Bürgern und den Soldaten in der Kaserne so gut wie gar keine Kontakte mehr gegeben. «Die sind da oben auf dem Berg, wir hier unten im Tal, und man hat wenig Beziehungen.» Kling beteuerte, das KSK trotzdem in Calw halten zu wollen. «Es ist schon etwas Tolles, dass man die Speerspitze der Bundeswehr in Calw hat.» Die Bundeswehr sei letztlich auch ein Wirtschaftsfaktor. In den nächsten Jahren werde eine Millionensumme in die Kaserne investiert.

Das KSK gilt als Eliteeinheit der Bundeswehr. Zentraler Auftrag ist die Rettung Deutscher aus Kriegs- und Krisengebieten. Die Kommandosoldaten haben aber auch andere Aufgaben wie die Festnahme von Kriegsverbrechern und Terroristen, das Gewinnen von Informationen in Krisengebieten, die Ausbildung verbündeter Streitkräfte und die Bekämpfung strategisch wichtiger Stellungen eines Gegners.

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