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SPD-Chefin offen für Pflichtjahr im Dienst der Allgemeinheit

06.07.2020 - SPD-Bundeschefin Saskia Esken steht Überlegungen zu einem möglichen Pflichtjahr für junge Menschen im Dienst der Allgemeinheit offen gegenüber. «Grundsätzlich würde ich es sehr begrüßen, wenn der Haushaltsgesetzgeber und die Regierung insgesamt sich aufmachen würde, all denen, die gerne so ein soziales Dienstjahr leisten wollen, auch einen Platz anzubieten», sagte sie am Montag in Calw auf eine Frage zur allgemeinen Dienstpflicht. Derzeit gebe es mehr Bewerber für das freiwillige soziale Jahr als man Plätze anbiete. «Wenn wir soweit sind, dass wir allen einen Platz anbieten können, dann können wir gerne auch über ein verpflichtendes Jahr sprechen.»

  • Saskia Esken, SPD Parteivorsitzende. Foto: Uli Deck/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Saskia Esken, SPD Parteivorsitzende. Foto: Uli Deck/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Zugleich bekräftigte Esken, dass sie gegen die Wiedereinführung der Wehrpflicht sei. «Ich bin der festen Überzeugung, dass die sogenannte Wehrgerechtigkeit, nämlich die Gerechtigkeit gegenüber den jeweiligen Jahrgängen junger Menschen, nicht mehr gewährleistet werden könnte.» Dies habe auch zur Aussetzung der Wehrpflicht und zur Neuaufstellung der Bundeswehr geführt. «Da nach zehn Jahren den Schlüssel wieder umzudrehen, wäre ohnehin sehr schwierig, aber ich halte es auch für fragwürdig.»

2011 war die allgemeine Wehrpflicht in Deutschland und damit auch der Zivildienst ausgesetzt worden. Die Wehrbeauftragte Eva Högl (SPD) hatte vor dem Hintergrund rechtsextremistischer Vorfälle in der Bundeswehr eine Debatte über die Wiedereinführung der Wehrpflicht angestoßen. Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) lehnte am Wochenende eine Rückkehr zur Wehrpflicht ab. Sie hatte erklärt: «Ich glaube, dass das intelligentere Mittel wäre, über eine allgemeine Dienstpflicht in Deutschland nachzudenken - eben nicht nur im militärischen Bereich, sondern auch im zivilen Bereich.»

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