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SPD berät über Klimaschutz und Zustand der Partei

12.10.2019 - Der Zustand der Partei, Klimaschutz und das Thema Pflege: Darüber will die Landes-SPD beim Parteitag in Heidenheim diskutieren. Als prominenter Gast wird der Generalsekretär der Bundespartei erwartet.

  • Andreas Stoch, Landesvorsitzender der SPD Baden-Württemberg. Foto: Sebastian Gollnow/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Andreas Stoch, Landesvorsitzender der SPD Baden-Württemberg. Foto: Sebastian Gollnow/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Heidenheim (dpa/lsw) - Der Klimaschutz und die Pflege stehen heute im Mittelpunkt des SPD-Landesparteitags in Heidenheim. Es wird erwartet, dass sich Landeschef Andreas Stoch und Bundesgeneralsekretär Lars Klingbeil auch zum Zustand der Partei äußern. Nach dem Rücktritt von Bundeschefin Andrea Nahles ziehen seit Anfang September sieben Kandidatenduos durchs Land, die sich um ihre Nachfolge bewerben. Nach dem Votum der Mitglieder soll der SPD-Bundesparteitag Anfang Dezember in Berlin die Sieger bestätigen.

Der SPD-Landesvorstand will in Heidenheim einen Initiativantrag zum Klimaschutz einbringen. Landeschef Stoch hatte zuvor kritisiert, dass die schwarz-rote Bundesregierung einen Einstiegspreis von zunächst nur 10 Euro pro Tonne CO2 im Jahr 2021 vorsieht. Aus seiner Sicht sind 30 bis 35 Euro pro Tonne nötig. Zugleich sollen Menschen mit niedrigem Einkommen nach Stochs Auffassung nicht übergroß belastet werden. Nach Stochs Wahrnehmung hat die SPD in Berlin Druck gemacht beim Klimaschutz, «aber die Union steht auf der Bremse».

Stoch führt die SPD seit November 2018. In einer Umfrage von Infratest dimap im Auftrag von SWR und «Stuttgarter Zeitung» vom September dieses Jahres stand die SPD bei 8 Prozent - das war so niedrig wie nie zuvor in einer Umfrage in Baden-Württemberg.

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