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SPD findet Kompromiss im Streit um Kandidaten für OB-Wahl

13.08.2020 - Zwei Oberbürgermeister-Bewerber der SPD haben die Partei mächtig in Schwierigkeiten gebracht. Da nur einer von ihnen der offizielle Kandidat war, drohte dem anderen der Parteiausschluss. Das ist nun erstmal vom Tisch.

  • Marian Schreier spricht bei einem Landesparteitag der SPD. Foto: Christoph Schmidt/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Marian Schreier spricht bei einem Landesparteitag der SPD. Foto: Christoph Schmidt/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Im Streit um seine Kandidatur für die Stuttgarter Oberbürgermeisterwahl muss der Sozialdemokrat Marian Schreier zunächst nicht mit einer härteren Strafe durch seine Partei rechnen. Der Tengener Bürgermeister, der ohne Unterstützung seiner Partei antritt und damit dem offiziellen SPD-Kandidaten Martin Körner Konkurrenz macht, muss aber seine Rechte als Parteimitglied bis zur Neuwahl des Stadtoberhauptes ruhen lassen.

Partei und Kandidaten folgen damit einem Vorschlag der Landesschiedskommission. Diese hatte die Auffassung vertreten, wegen des besonderen Kommunalwahlrechts in Baden-Württemberg liege eine unsolidarische Kandidatur nicht vor. Eine mögliche Folge wäre sonst ein Parteiausschluss gewesen.

«Aus unserer Sicht ist das Ziel erreicht, dass bei der OB-Wahl in Stuttgart nur ein SPD-Bewerber antritt, der auch von der zuständigen Gliederung, dem Kreisverband Stuttgart, unterstützt wird: Martin Körner», heißt es im Bericht an den SPD-Landesvorstand zum Parteiordnungsverfahren, der der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Schreier trete formal nicht als SPD-Mitglied an. «OB-Wahlen sind Persönlichkeitswahlen, deshalb hat die Entscheidung der Schiedskommission keinen Einfluss auf meine unabhängige Kandidatur», sagte dieser der dpa.

Als Konsequenz eines Ordnungsverfahrens hätte dem Tengener Bürgermeister auch der Ausschluss aus der Partei gedroht. Der SPD-Landesvorstand hatte ein entsprechendes Verfahren eingeleitet.

Schreier wurde in Stuttgart geboren. Der 30-Jährige ist derzeit Bürgermeister von Tengen im Kreis Konstanz und will am Freitag seine Wahlkampfzentrale in Stuttgart eröffnen. Körner wurde offiziell von der SPD aufgestellt. Er ist derzeit Fraktionschef der SPD im Stuttgarter Gemeinderat.

Die Stuttgarter OB-Wahl findet am 8. November statt, nur wenige Monate vor der für März 2021 geplanten baden-württembergischen Landtagswahl. Amtsinhaber Fritz Kuhn von den Grünen tritt nicht wieder an. Den beiden Kandidaten der SPD werden eher Außenseiterchancen eingeräumt. Für die CDU geht der bisherige Oberbürgermeister von Backnang, Frank Nopper, ins Rennen. Für die Grünen tritt die ehrenamtliche Bezirksvorsteherin von Stuttgart-Mitte, Veronika Kienzle, an.

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