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SPD hat laut Stoch «keine Lust» auf Koalition mit der CDU

29.01.2021 - Die SPD hat nach den Worten ihres Parteischefs Andreas Stoch «keine Lust», nach der Landtagswahl eine Koalition mit der CDU einzugehen. «Wir werden in Baden-Württemberg für ein progressives Regierungsbündnis kämpfen - entweder mit den Grünen oder mit den Grünen und der FDP», sagte Stoch im Podcast der «Rhein-Neckar-Zeitung» (Freitag). Ausschließen wollte er ein Bündnis mit der CDU aber nicht. «Dass man nichts ausschließt, ist in einem demokratischen Wettbewerb gerade in Zeiten, wo Rechtspopulisten und Rechtsradikale in Parlamenten sitzen, auch eine Normalität.»

  • Andreas Stoch, Landesparteichef der baden-württembergischen SPD. Foto: Christoph Schmidt/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Andreas Stoch, Landesparteichef der baden-württembergischen SPD. Foto: Christoph Schmidt/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Befragt zu einer möglichen Deutschlandkoalition aus CDU, SPD und FDP sagte Stoch, er könne sich «überhaupt nicht vorstellen», dass er Susanne Eisenmann zur CDU-Ministerpräsidentin wähle. «Frau Eisenmann hat mal gesagt: Wer Kultusministerin kann, der kann auch Ministerpräsident. Da Frau Eisenmann nachgewiesen hat, dass sie Kultusministerin nicht kann, kann sie in der gleichen Logik auch nicht Ministerpräsidentin.» Er glaube, die SPD werde nicht in die Verlegenheit kommen, über diese Frage auch nur nachdenken zu müssen.

Kultusministerin Eisenmann ist Spitzenkandidatin der CDU zur Landtagswahl im März. Sie will den grünen Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann ablösen. Kretschmann regierte von 2011 bis 2016 mit einer grün-roten Koalition. Seit 2016 ist die CDU der Juniorpartner der Grünen. Die oppositionelle SPD liegt in den Umfrage in Baden-Württemberg seit längerem bei zehn bis zwölf Prozent.

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