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Steuerschätzung: Wie groß werden die Einbrüche?

18.05.2020 - Die Corona-Krise belastet die öffentlichen Haushalte. Nun kommt die neue Steuerschätzung für Baden-Württemberg. Sie soll eine Ahnung davon geben, wie groß die Steuereinbrüche sein werden.

  • Finanzministerin Edith Sitzmann (Grüne). Foto: Sina Schuldt/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Finanzministerin Edith Sitzmann (Grüne). Foto: Sina Schuldt/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Wegen der Corona-Krise haben die öffentlichen Kassen zusätzliche Ausgaben. Zudem müssen Land und Kommunen mit weniger Steuereinnahmen rechnen, als sie bislang angenommen haben. Wie groß die Einbrüche wohl sein werden, soll heute eine neue Steuerschätzung für Baden-Württemberg beziffern. Der Steuerzahlerbund hat das Land bereits zum Sparen aufgefordert.

Finanzministerin Edith Sitzmann (Grüne) hatte eine Haushaltssperre nicht ausgeschlossen. Sie hat aber erklärt, erst die nächste Steuerschätzung abwarten zu wollen. Generell gesagt sind bei einer Haushaltssperre zumindest teilweise die Ausgaben gestrichen, die zwar im Etat eingeplant sind, auf die im Notfall verzichtet werden kann.

Als das Parlament im Dezember den aktuellen Doppeletat des Landes verabschiedete, waren darin Ausgaben in Höhe von rund 51,7 Milliarden (2020) und rund 52,9 Milliarden (2021) Euro veranschlagt. Das Land war da mit 45 Milliarden Euro am Kreditmarkt verschuldet. Die Zahlen werden sich aber ändern, da das Parlament das Land bereits ermächtigt hat, wegen der Corona-Pandemie neue Schulden aufzunehmen, um Hilfsmaßnahmen etwa für Unternehmen in der Krise zu finanzieren.

Das Bundesfinanzministerium hatte bereits am Donnerstag erklärt, dass die Steuereinnahmen von Bund, Ländern und Kommunen erstmals seit der Finanzkrise 2009 sinken. Demnach rechnen die Steuerschätzer damit, dass in diesem Jahr 81,5 Milliarden Euro weniger Steuern reinkommen als im vergangenen Jahr - ein Minus von mehr als zehn Prozent.

Eine wesentliche Grundlage für die Steuerschätzung ist die Frühjahrs-Konjunkturprognose. Die Bundesregierung rechnet wegen der Corona-Krise demnach mit der schwersten Rezession der Nachkriegsgeschichte. Die sinkende Wirtschaftsleistung lässt nicht nur Gewerbe- und Umsatzsteuer einbrechen, sondern wegen der vielen Kurzarbeit auch die Einkommensteuer.

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