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Streit ums heimische Fleisch: OLG verhandelt zum Landschwein

14.02.2019 - Stuttgart (dpa/lsw) - Ob ein Unternehmen für seine Fleischwaren und Fertiggerichte die Bezeichnungen «Hohenloher Landschwein» und «Hohenloher Weiderind» verwenden darf, darüber muss das Oberlandesgericht Stuttgart entscheiden. Heute beginnt das Berufungsverfahren in einem Markenrechtsstreit. Geklagt hatte die Bäuerliche Erzeugergemeinschaft Schwäbisch Hall, die gleichnamige Marken verkauft. Nach deren Auffassung entsprächen die Produkte eines fleischverarbeitenden Unternehmens nicht den Richtlinien der Vereinigung. «Es muss drin sein, was draufsteht», sagte Rudolf Bühler, Gründer der Erzeugergemeinschaft.

  • Gesetzbücher im Oberlandesgericht Stuttgart. Foto: Franziska Kraufmann/Archiv © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Gesetzbücher im Oberlandesgericht Stuttgart. Foto: Franziska Kraufmann/Archiv © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Das Landgericht Stuttgart hatte zuvor die Anträge der Erzeugergemeinschaft zurückgewiesen. Diese legte Berufung ein.

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