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Südwest-CDU fordert Moratorium für Stickoxid-Grenzwerte

27.01.2019 - Stuttgart (dpa/lsw) - Nach kritischen Äußerungen von Lungenfachärzten fordert die baden-württembergische CDU eine Aussetzung der Grenzwerte für Stickoxide auf den Straßen. Der Grenzwert sei neu festzulegen, heißt es in einer Erklärung, die rund 150 Parteimitglieder aus dem Südwesten bei ihrer Klausur in Schöntal (Hohenlohekreis) beschlossen. Bis dahin müsse es ein Moratorium geben.

  • Ein Auto fährt vor dem Kloster Schöntal. (Aufnahme mit Langzeitbelichtung). Foto: Sebastian Gollnow © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Ein Auto fährt vor dem Kloster Schöntal. (Aufnahme mit Langzeitbelichtung). Foto: Sebastian Gollnow © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Die CDU-Bundesvorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer sagte am Samstag bei einem Besuch bei der Südwest-CDU in Schöntal, man dürfe Umwelt- und Klimaschutz nicht durch Deindustrialisierung Deutschlands und nicht durch einen Verlust von Arbeitsplätzen erreichen. Der Schöntaler Beschluss sei eine «sehr gute Arbeitsgrundlage, auf der wir die Debatte auch in der Gesamtpartei führen können».

CDU-Landeschef Thomas Strobl sagte, man müsse sich die Grenzwerte anschauen und die Frage, ob man richtig messe. «Wir haben immer gesagt, auch in der Koalition, wir wollen Fahrverbote vermeiden, wenn es irgend geht.» Durch Gerichtsurteile sei man zu Fahrverboten für Euro-4-Diesel gezwungen worden. «Wir sind sehr entschlossen, das nicht auf Euro 5 auszuweiten. Und wir wollen alles, alles, alles dafür tun, dass die Luft in Stuttgart sehr schnell viel besser wird.» Zuvor hatte CDU-Fraktionschef Wolfgang Reinhart bereits ein Moratorium gefordert.

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