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Trotz verlorenen Basisvotums will Castellucci SPD-Chef sein

20.11.2018 - Verrückte Zeiten in der SPD: Parteichefin Breymaier gewinnt die Mitgliederbefragung zum künftigen Landesvorsitz - doch sie will jetzt nicht wieder antreten. Dafür bewirbt sich der unterlegene Kandidat Castellucci. Oder macht am Ende ein Dritter das Rennen?

  • Lars Castellucci. Foto: Uli Deck/Archiv © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Lars Castellucci. Foto: Uli Deck/Archiv © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Stuttgart (dpa/lsw) - SPD-Landeschefin Leni Breymaier will trotz eines knapp gewonnenen Mitgliedervotums nicht wieder für den Landesvorsitz antreten. Dafür bewirbt sich am Samstag beim Parteitag in Sindelfingen der unterlegene Kandidat Lars Castellucci. Breymaier führte das knappe Ergebnis als Begründung für ihren Rückzug an. Die Partei sei zerrissen. «Ich glaube, dass das Konsequenzen verlangt», sagte sie am Dienstag in Stuttgart. Nicht ausgeschlossen ist, dass beim Parteitag ein weiterer Kandidat seine Bewerbung bekanntgibt.

Castellucci erklärte, nach seiner Interpretation hätten die SPD-Mitglieder die Entscheidung über den Vorsitz an den Landesparteitag delegiert. Natürlich könne dort ein dritter Kandidat antreten. Aber: «Ich wüsste Stand heute nicht, wer das sein sollte.»

Karlsruhes Oberbürgermeister Frank Mentrup (SPD) brachte den Fraktionschef der SPD im Landtag, Andreas Stoch, ins Spiel. «Da wir jetzt in die intensive Vorbereitung eines Landtagswahlkampfes einsteigen müssen, hätte das auch eine vorfestlegende Wirkung, die in der Ausrichtung auf diese Landtagswahl durchaus Sinn machen kann», sagte Mentrup. Er selbst stelle sich nicht als Landeschef zur Wahl. Weil weder Breymaier noch Castellucci bei der Mitgliederbefragung ein überzeugendes Votum erhalten hätten, könne man den Kontrahenten und dem Landesvorstand nur empfehlen, in sich zu gehen und zu überlegen, wie man mit der Situation umgeht. Stoch äußerte sich zunächst nicht.

Breymaier hatte für einen gemeinsamen dritten Kandidaten plädiert, der die Partei nach dem Ergebnis der Mitgliederbefragung wieder zusammenführen kann. Dieses Angebot nahm Castellucci aber nicht an.

Nach dem Endergebnis entfielen auf Breymaier 9176 Stimmen - das sind 48,46 Prozent. Castellucci kam auf 9137 Stimmen - das sind 48,25 Prozent. Es gab 623 Enthaltungen, das entspricht einem Anteil von 3,29 Prozent der gültigen Stimmen. Der SPD-Landesverband zählte die Stimmen sicherheitshalber dreimal aus.

Entgegen früherer Angaben lag die Wahlbeteiligung bei fast 53 Prozent. Am Montag hatte es hingegen geheißen, es hätten sich rund 64 Prozent beteiligt. Die SPD erklärte die Differenz damit, dass die Post der Partei fälschlicherweise zunächst eine höhere Zahl der eingegangenen Briefe gemeldet habe. Die Partei hat in Baden-Württemberg rund 36 000 Mitglieder.

Breymaier führt die Partei seit 2016. An ihr und Generalsekretärin Luisa Boos gab es große Kritik, da die Parteiführung es nicht geschafft hat, für die SPD wieder mehr Zustimmung in der Bevölkerung zu erreichen. In einer Umfrage vom September bekam die SPD nur 11 Prozent. Boos wird nach Breymaiers Angaben nicht wieder als Generalsekretärin antreten. Seine Kandidatur für das Amt des Generalsekretärs hat der Innenexperte der SPD im Landtag, Sascha Binder, angekündigt. Breymaier will ihr Bundestagsmandat behalten, aber ihre Ämter im Präsidium und Vorstand der Bundespartei abgeben.

Für viel Unruhe in der Partei sorgt unterdessen der Vorschlag des SPD-Bundesparteivorstandes für die Liste zur Europawahl im nächsten Jahr. Darauf steht Boos nun auf Platz 15 - ihr könnte der Einzug ins Parlament so gerade noch gelingen. Hingegen rangieren die langjährigen Europapolitiker Evelyne Gebhardt und Peter Simon auf den kaum aussichtsreichen Plätzen 25 und 28. Dabei hatte ein Landesparteitag Gebhardt und Simon mit deutlich mehr Stimmen als Boos nominiert. Breymaier sagte, die vorgesehenen Platzierungen stießen auch bei ihr auf Kritik. Die endgültige SPD-Liste für die Europawahl wird im Dezember von der Bundesvertreterversammlung aufgestellt.

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