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AfD fällt erneut bei Landtagsvizepräsidenten-Wahl durch

23.09.2020 - Die AfD stellt auch weiter keinen Vizepräsidenten im bayerischen Landtag. Mit Uli Henkel fiel am Mittwochabend bereits zum dritten Mal ein AfD-Kandidat bei einer geheimen Wahl im Landtag durch. Henkel erhielt in der Plenarsitzung, bei der coronabedingt nur ein kleiner Teil der Parlamentarier anwesend war, lediglich 10 Stimmen. 53 Abgeordnete stimmten mit Nein, es gab eine Enthaltung. Henkel hätte allerdings eine einfache Mehrheit der Stimmen gebraucht.

  • Uli Henkel. Foto: Lino Mirgeler/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Uli Henkel. Foto: Lino Mirgeler/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Henkel hatte kurz nach der Landtagswahl im Herbst 2018 eigentlich als erster AfD-Kandidat in eine Vizepräsidenten-Wahl gehen wollen. Er zog seine Kandidatur damals aber quasi in letzter Minute zurück - weil er damals noch vom Verfassungsschutz beobachtet wurde und sich alle anderen Fraktionen deshalb gegen ihn gestellt hatten. Doch auch der damalige Ersatzkandidat der AfD-Fraktion, Raimund Swoboda, fiel klar durch. Ein Jahr später nahm die damals bereits tief zerstrittene AfD-Fraktion einen neuen Anlauf - doch auch der zweite Kandidat Ulrich Singer scheiterte in der Abstimmung für einen Vize-Posten.

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