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Aiwanger: Krisenmanagement hat Koalition mit CSU belastet

07.06.2020 - Das Corona-Krisenmanagement hat die Zusammenarbeit der schwarz-orangen Koalition in Bayern nach Ansicht von Freie-Wähler-Chef Hubert Aiwanger belastet. «Nach wir vor gilt, wir ergänzen uns gut, aber es stimmt, dass wir jetzt gegenseitig etwas robuster auftreten. Wichtig ist das Grundvertrauen, aber wie in einer Beziehung sind auch Bewegungsfreiheit für Beine und Ellbogen wichtig», sagte der Vize-Regierungschef und Wirtschaftsminister der Deutschen Presse-Agentur in München.

  • Hubert Aiwanger (Freie Wähler) spricht zur Presse. Foto: Peter Kneffel/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Hubert Aiwanger (Freie Wähler) spricht zur Presse. Foto: Peter Kneffel/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Die CSU sei durch ihre Rolle in Berlin anderen Zwängen ausgesetzt als die Freien Wähler, wodurch Spannungen in die Koalition hereingetragen worden seien, betonte Aiwanger. «Medial waren wir gezwungen, uns deutlicher zu Wort zu melden. Der Fokus lag ausschließlich auf Söder, unsere treibende Rolle bei vielen Öffnungen ist nicht rübergekommen.» Ihm sei es dabei aber nicht nur um parteistrategische Fragen gegangen, sondern auch um Inhalte im Krisenmanagement. «Ich hätte viele Öffnungen gerne früher gehabt, aber nicht bekommen.»

Die Stimmung in der Koalition sehe er aber nicht dauerhaft belastet. «Mein Verständnis einer Koalition ist weiterhin, dass wir Dinge hinter den Kulissen klären und gemeinsam nach außen vertreten. Aber wenn in einer Koalition die Position des kleineren Koalitionspartners zu wenig durchdringt, kann man das nicht auf Dauer laufen lassen», sagte Aiwanger. Dass die CSU in Umfragen seit Wochen wieder von der absoluten Mehrheit und damit einer Alleinregierung träumen könne, beunruhige ihn nicht. «Die Freien Wähler sind bei Wahlen immer stärker als in Umfragen, aber es entsteht gegenüber den eigenen Anhängern der Druck, sich lauter zu Wort zu melden.»

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