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Auf Zugspitze: Ministerpräsidenten starten Jahreskonferenz

24.10.2019 - Elmau (dpa) - Erst auf den Berg, dann ins Schloss: Mit einem Besuch der Zugspitze startet heute die Jahreskonferenz der Ministerpräsidenten. Auf Deutschlands höchstem Berg wird es aber nach der offiziellen Begrüßung durch Bayerns Regierungschef Markus Söder (CSU) noch nicht um politische Inhalte, sondern um sonniges Alpenpanorama und ein Gruppenfoto gehen. «Es ist Bayern eine große Ehre und Freude, Gastgeber der Ministerpräsidentenkonferenz zu sein», sagte Söder der Deutschen Presse-Agentur in München.

  • Markus Söder (CSU), Ministerpräsident von Bayern, auf der Zugspitze. Foto: Peter Kneffel/dpa/archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Markus Söder (CSU), Ministerpräsident von Bayern, auf der Zugspitze. Foto: Peter Kneffel/dpa/archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Vom Nachmittag an werden die Länderchefs dann im spätestens seit dem G7-Gipfel 2015 weltbekannten Schloss Elmau über Themen wie die Reform des Föderalismus in Deutschland sprechen. Auf Drängen Bayerns, Nordrhein-Westfalens und Baden-Württembergs liegt ein Beschlusspapier mit Reformvorschlägen für den Föderalismus auf dem Tisch, welches dem Vernehmen nach bei den Vorbesprechungen aber nicht bei allen Ländern gleichermaßen auf Zustimmung gestoßen ist.

Darin ist unter anderem die Rede von einem notwendigen Schutz der Länderkompetenzen «gegenüber den immer wieder auftretenden Bestrebungen nach weiterer Zentralisierung» sowie eine «faire Finanzverteilung», die die Länder zur Erfüllung ihrer verfassungsmäßigen Aufgaben benötigten.

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