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Banken kritisieren Scholz-Äußerung zu Kreditregeln

31.03.2020 - Der Genossenschaftsverband Bayern mit den Volks- und Raiffeisenbanken hat Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) wegen seiner Aufforderung zur lockeren Auslegung der Kreditregeln scharf kritisiert. Er könne leicht Forderungen an Bankmitarbeiter stellen, die später die Prüfung der Bankenaufsicht über sich ergehen lassen müssten, sagte Verbandspräsident Jürgen Gros am Dienstag in München. «Es ist schon ein starkes Stück, wenn ein Bundesminister dazu auffordert, Regeln und Gesetze nicht einzuhalten.»

  • Olaf Scholz (SPD), Bundesminister der Finanzen. Foto: Peter Kneffel/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Olaf Scholz (SPD), Bundesminister der Finanzen. Foto: Peter Kneffel/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Scholz hatte die Hausbanken aufgerufen, in der Corona-Krise keine zu hohen Anforderungen an Kredite für kleine Unternehmen zu stellen. Jeder Bankmitarbeiter solle wissen, «dass das jetzt eine große, gemeinsame, nationale Anstrengung ist, die notwendig ist, wo jeder gewissermaßen ein bisschen Fünfe gerade sein lassen muss», sagte der Vizekanzler in München.

Verbandschef Gros konterte laut Mitteilung: Der Minister müsse seinen Aufruf an die Finanzaufsicht Bafin richten. Hier sei er Dienstherr und könne für eine Anpassung der Regeln sorgen. «Deshalb ist der Gesetzgeber gefordert, zu handeln und nicht Druck auf jene auszuüben, die staatliche Vorgaben umsetzen müssen», sagte Gros. Zum Genossenschaftsverband Bayern zählen unter anderem 227 Volksbanken und Raiffeisenbanken im Freistaat.

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