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Bayern und Baden-Württemberg wollen Batteriezellen-Forschung

21.07.2019 - Die Bundesregierung will die Batteriezellen-Forschung in Westfalen ansiedeln. Die Opposition im Bundestag will deshalb die Forschungsministerin bei einer Sondersitzung ins Gebet nehmen, und auch die beiden Autoländer haben andere Vorstellungen.

  • Wolfgang Reinhart (CDU). Foto: Sebastian Gollnow/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Wolfgang Reinhart (CDU). Foto: Sebastian Gollnow/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Berlin/München (dpa/lby) - Warum will die Bundesregierung eine Forschungsfabrik für Elektroauto-Batteriezellen im westfälischen Münster bauen und nicht in Bayern oder Baden-Württemberg? Das wollen Grüne, Linke und die FDP jetzt genau wissen und haben für diesen Mittwoch eine Sondersitzung des Forschungsausschusses im Bundestag beantragt. Forschungsministerin Anja Karliczek (CDU) müsse dort Antworten geben, sagte die Grüne-Abgeordnete Margit Stumpp in Berlin.

Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) sagte am Sonntag: «Es ist ein Fehler, so massiv nur auf einen Batterie-Forschungsstandort zu setzen und das Potenzial von Augsburg und Ulm nicht zu heben. Anstatt jetzt noch monatelang über das Vergabeverfahren zu streiten, muss der Bund die Batteriestandorte auch im Süden unterstützen, und sie werden sehen, dass wir Münster links und rechts überholen.»

Die baden-württembergische CDU-Landtagsfraktion fordete einen gemeinsamen «Excellenzcluster Batterie» in Baden-Württemberg und Bayern. Die langjährige Zusammenarbeit im Rahmen der Südschiene eigne sich dazu in besonderem Maße, erklärten CDU-Fraktionschef Wolfgang Reinhart, sein Stellvertreter Winfried Mack und der wirtschaftspolitische Sprecher Claus Paal. Die beiden Landesregierungen hätten bei der gemeinsamen Kabinettssitzung am Dienstag in Meersburg Gelegenheit, sich damit zu beschäftigen.

Stumpp sagte, das Forschungsministerium verschweige die Bewertung der acht Bewerberstandorte für die Batteriefabrik. An sich sei es nicht verwerflich, wenn der Standort Münster neben dem Wahlkreis der Ministerin sei, «aber sie hat dafür zu sorgen, dass der Entscheidungsweg öffentlich nachvollziehbar wird», sagte Stumpp der Deutschen Presse-Agentur. Ein Ministeriumssprecher sagte, die Ministerin sei jederzeit bereit, das Ganze im Ausschuss zu erläutern, Missverständnisse auszuräumen und Falschbehauptungen entgegenzutreten.

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